Van Rompuy zeigt sich pessimistisch

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy rechnet nicht mit einem raschen Ende der Schuldenkrise in Europa. «Wir stehen vor harter und fortdauernder Arbeit. Unsere Politiker wissen, dass es keine schnelle Lösung gibt», sagte Van Rompuy am Montag in Kopenhagen bei einem Treffen mit der dänischen Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. Dänemark hat zum Jahresanfang die turnusgemäße Ratspräsidentschaft der EU übernommen.

Van Rompuy warnte vor der Annahme, dass der nächste EU-Gipfel am 30. Januar in Brüssel eine Lösung der Schuldenkrise bringen könne. Die Krise hat Griechenland, Irland und Portugal getroffen, bedroht aber auch Italien und das Nicht-Euro-Land Ungarn. «Die Arbeit wird noch mehr Zeit und mehr Konferenzen in diesem Jahr erfordern», sagte er. «Es ist eine sehr schwere Zeit und wir beide wissen, dass in den kommenden sechs Monaten wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen», sagte Thorning-Schmidt.

Der EU-Ratspräsident sagte, der Kampf gegen die Schuldenkrise, die auch den Euro bedroht, werde nicht mit Hilfe von mehr Ausgaben gewonnen. «Was uns weiterbringt, ist fortdauernde Haushaltsdisziplin in allen Mitgliedstaaten und vor allem ehrgeizige Sparprogramme.» Allerdings müsse auch das Wachstum in der EU gefördert werden. Für die Verringerung der Arbeitslosigkeit seien weitere Reformen auf dem Arbeitsmarkt nötig.