UN-Vetomächte einig über Resolutionsentwurf

Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Großbritanniens einigten sich bei Gesprächen am Freitag in New York auf den Entwurf, wie Diplomaten mitteilten. Ihm zufolge solle es bereits Anfang Januar Friedensgespräche geben.

Der Resolutionstext soll nach Angaben der Diplomaten noch dem UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt werden. Über den Resolutionstext war bei einem Treffen der Außenminister von 17 Ländern seit dem frühen Morgen gerungen worden.

Neuwahlen

Grundlage der Gespräche war ein Aktionsplan, der am 24. November in Wien beschlossen worden war. Dieser sieht Verhandlungen zwischen Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition vor, die Bildung einer Übergangsregierung sowie Neuwahlen binnen 18 Monaten.

Der Resolutionsentwurf soll bei der anberaumten Sitzung des Sicherheitsrates offiziell beschlossen werden. Die Gespräche der Außenminister fanden in einem Hotel in New York statt, während am Sitz der UNO Diplomaten der fünf Veto-Mächte USA, Frankreich, Großbritannien, China und Russland verhandelten. Dem Sicherheitsrat gehören weitere zehn Länder an, deren Zustimmung ebenfalls noch erreicht werden sollte

Fahrplan

Es gebe noch «kleine Meinungsverschiedenheiten», sagte ein Diplomat des UN-Sicherheitsrates. Seit Jahren waren die Positionen im Sicherheitsrat, insbesondere zwischen den USA und Russland, unvereinbar. Die Meinungsverschiedenheiten über die politische Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bestehen fort.

Allerdings soll in der angestrebten UN-Resolution ohne Erwähnung Assads ein Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess aufgezeigt werden, mit dem der seit 2011 andauernde Bürgerkrieg überwunden werden kann.