Ukraine fordert Perspektive zum EU-Beitritt

Im Streit mit der EU um die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko lehnte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch in einem TV-Interview ein Entgegenkommen ab.

«Wenn sie unschuldig ist, wird das (Berufungs-)Gericht sie freisprechen», sagte Janukowitsch in einem Gespräch mit dem ukrainischen Fernsehen. Der Präsident sollte am Donnerstag eigentlich Verhandlungen in Brüssel führen. Nach Timoschenkos Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft hatte die EU aber das Treffen abgesagt.

Beitrittsperspektive

«Bereits beim Treffen der EU-Ostpartner Ende September in Warschau habe ich darauf gepocht, dass eine Beitrittsperspektive im geplanten EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen verankert ist», sagte Janukowitsch. Er sei damit aber bei Vertretern aus Brüssel abgeblitzt. «Es herrscht der Eindruck vor, dass wir wie Bettler um einen Beitritt bitten.»

Vor dem Amtssitz von Janukowitsch protestierten am Donnerstag Demonstranten gegen einen «antieuropäischen Kurs» des Staatschefs. Mindestens sechs Aktivistinnen der Organisation Femen wurden festgenommen.