Die Europäische Kommission hat ein neues Dokument zu den häufig als geheim kritisierten TTIP-Verhandlungen mit den USA veröffentlicht. Das am Dienstag im Internet zugänglich gemachte Papier behandelt eine mögliche Zusammenarbeit zwischen EU und USA bei der Regulierung preiswerter Nachahmer-Medikamenten (Generika).
Es handle sich nicht um ein Dokument (Link) direkt aus den Verhandlungen, aber um eine Zusammenfassung der EU-Position bei den Verhandlungen, verlautete dazu aus der Kommission. Das Positionspapier ist damit für die breite Öffentlichkeit bestimmt und unterscheidet sich von den geheimeren Papieren, um die es am Dienstag in Berlin ging.
Verhandlungen stocken
Dort hatte das Bundeswirtschaftsministerium angekündigt, dass alle Bundestagsabgeordneten ab kommender Woche in einem speziellen Leseraum konsolidierte Verhandlungsdokumente einsehen können. Der Leseraum wird am Donnerstag eröffnet.
Inhaltlich geht es in dem TTIP-Positionspapier um eine Harmonisierung der Zulassungsprozesse für Generika in Europa und den USA. Erwogen werden zum Beispiel Strategien, um doppelte klinische Tests zu verringern. Generell könnte eine Harmonisierung Patienten schnelleren Zugang zu Generika verschaffen, heißt es in dem Papier.
Die TTIP-Verhandlungen haben sich wegen Streits in vielen Detailfragen verzögert. Dass sie in diesem Jahr abgeschlossen werden, gilt als unwahrscheinlich
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