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Trump erwägt Wiedereinführung von Folter

Trump erwägt Wiedereinführung von Folter
(AFP/Nicholas Kamm)

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US-Präsident Donald Trump hat mit Äußerungen über den Nutzen von Folter als Verhörmethode für Irritationen gesorgt.

«Absolut», betonte Trump. Er würde jedoch eine mögliche Wiedereinführung solcher Methoden von den Meinungen von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo abhängig machen. In dem Interview mit ABC News sagte Trump, es sei nötig, «Feuer mit Feuer zu bekämpfen» angesichts der von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verübten Gräueltaten. «Wenn sie die Köpfe unserer Bürger und anderer Menschen abhacken, wenn ISIS Dinge tut, von denen niemand seit dem Mittelalter gehört hat, bin ich sehr für Waterboarding», sagte er.

Pompeo hatte während seiner Nominierungsanhörungen im Senat betont, er würde keiner Anweisung nachkommen, die auf eine Wiedereinführung der Verhörtechniken wie Waterboarding oder anderer von der CIA angewendeter umstrittener Methoden ziele.

Schlimmeres als Waterboarding

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das vom Geheimdienst CIA eingesetzte Waterboarding nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendet. Die Methode des Waterboarding, bei der der Verhörte zu ertrinken glaubt, wird von Menschenrechtlern als Folter angesehen und ist auch in den USA unrechtmäßig.

Im Wahlkampf hatte Trump gesagt: «Waterboarding ist schön, aber es ist noch längst nicht genug.» Er werde noch «weit Schlimmeres als Waterboarding» einführen. Die Zeitung «New York Times» berichtete derweil über einen dreiseitigen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der sogenannten Black Sites, geheime CIA-Gefängnisse. In diesen Gefängnissen wurden Verdächtige nach den Anschlägen am 11. September 2001 gefangen gehalten und den umstrittenen Verhörmethoden ausgesetzt.