Steht Notregierung am Mittwoch?

Dies teilte in der Nacht zum Mittwoch der Sprecher der scheidenden sozialistischen Regierung, Giorgos Elenopoulos, in Athen mit. Ursprünglich war die Übergangsregierung schon am Montag erwartet worden, doch hatten immer neue Komplikationen in den Verhandlungen für Verzögerungen gesorgt.

Als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Regierungschefs galt zunächst der frühere EZB-Vizepräsident Lucas Papademos. Am späten Dienstagabend aber berichtete die Athener SonntagsZeitung «To Vima» auf ihrer Internetseite, es gebe Komplikationen. Die Sozialisten wollten angeblich den bisherigen Parlamentspräsidenten Filippos Petsalnikos zum neuen Ministerpräsidenten ernennen.

Volle Macht

Grund: Papademos soll nach übereinstimmenden Informationen der griechischen Presse darauf bestehen, die volle Kontrolle über seine Regierung zu haben und nicht ein «ferngelenkter» Ministerpräsident zu werden, den die beiden großen Parteien des Landes, die Sozialisten und die Konservativen, steuern. Zudem soll er mehr Zeit gefordert haben, um das komplizierte Spar – und Stabilisierungsprogramm in die Tat umzusetzen. Das Programm könne bis zum vorläufigen Datum der Neuwahlen am 19. Februar nicht in seinem vollen Umfang unter Dach und Fach gebracht werden.

Die Gespräche zur Bildung der neuen Regierung dauern seit Sonntag an. Die beiden Spitzenpolitiker des Landes, der amtierende Regierungschef und Sozialist Giorgos Papandreou und der Konservative Antonis Samaras, hatten sich unter Vermittlung des Staatspräsidenten Karolos Papoulias darauf geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden. Sie soll das Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach bringen.