Sieg der Präsidentenpartei bei Wahl

Bei der Parlamentswahl in der Kaukasusrepublik Armenien hat die Partei des russlandfreundlichen Präsidenten Sersch Sargsjan klar gesiegt. Sie kann nun erstmals alleine regieren.

" class="infobox_img" />Der amtierende Präsident darf sich freuen: Seine Partei bleibt die stärkste Kraft im Lande. (AP)

Zugleich stieg die Zahl der Parteien, die sich die 131 Mandate teilen, von fünf auf sechs, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Eriwan am Montag mitteilte. Auch der oppositionelle Armenische National-Kongress von Ex-Präsident Lewon Ter-Petrosjan schaffte demnach mit 7,1 Prozent knapp den Einzug in die Nationalversammlung.

Lob vom Westen

Westliche Beobachter lobten den insgesamt friedlichen Verlauf der Abstimmung und auch den offenen Wahlkampf, bei dem Meinungs- und Versammlungsfreiheit gewährleistet gewesen seien. Auch Medien hätten eine ausgewogene Berichterstattung geboten, hieß es im Urteil der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Gleichwohl kritisierten die Experten, dass positive Änderungen im Wahlgesetz kaum umgesetzt worden seien. Auch ungenaue Wählerlisten ließen weiter Raum für Manipulationen. Vor der Präsidentenwahl im kommenden Jahr forderten die Beobachter deutlichere Fortschritte.

Die Republikanische Partei von Präsident Sargsjan erhielt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 44,05 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zum Urnengang 2007 war das ein Zuwachs um mehr als zehn Prozentpunkte. Die Partei kommt mit Direktmandaten auf 68 Abgeordnete, wie das Justizministerium mitteilte.

Koalition bestätigt

Zweitstärkste Kraft mit 30,2 Prozent der Stimmen wurde die ebenfalls in der bisherigen Regierungskoalition vertretene Kraft Blühendes Armenien. Sie erreichte etwa doppelt so viel wie 2007. Insgesamt konnten am Wochenende die 2,5 Millionen Wahlberechtigten unter Kandidaten von acht Parteien und einem Parteienblock wählen. Die Wahlbeteiligung wurde mit 62,3 Prozent angegeben.

Die Lage in Armenien gilt als instabil, auch weil sich das Land zunehmend von Aserbaidschan bedroht sieht. Der ölreiche und autoritär regierte Nachbar verlangt unter Berufung auf das Völkerrecht eine Rückgabe der Konfliktregion Berg-Karabach. Zwischen Aserbaidschan und Armenien herrscht seit 1994 – nach einem Krieg mit etwa 30 000 Toten – ein brüchiger Waffenstillstand. Schutzmacht Armeniens ist Russland.