Showdown im Glyphosat-Streit?

Der zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis forderte die Mitgliedstaaten am Dienstag auf, in zwei Wochen endlich eine Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung zu treffen. «Versteckt Euch nicht hinter der EU-Kommission», schrieb er in einer Twitter-Nachricht zur Terminankündigung für den 23. Juni.

Presented outcome MS vote on #glyphosate to College, next vote in appeal 23/06. Call MS to be consistent & don’t hide behind @EU_Commission

— Vytenis Andriukaitis (@V_Andriukaitis) 7. Juni 2016

Vertreter der EU-Staaten hatten zuletzt am Montag über eine verlängerte Zulassung des Unkrautkillers Glyphosat beraten. Bei der Abstimmung kam allerdings nicht die nötige Mehrheit zustande. Luxemburg, wie auch andere Länder, hatten sich bei der Abstimmung enthalten.

Keine qualifizierte Mehrheit

Bei der Abstimmung erreichte der Kommissionsvorschlag nicht die qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten – dafür müssten 55 Prozent der Länder zustimmen, die zugleich 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Nun soll sich der Berufungsausschuss mit dem Thema beschäftigen. Das Gremium, in dem ebenfalls alle Mitgliedstaaten vertreten sind, tagt unter Vorsitz der EU-Kommission. Auch die Abstimmungsmodalitäten sind gleich. An das Votum ist die Kommission gebunden. Falls sich auch im Berufungsausschuss keine klare Mehrheit für oder gegen die weitere Zulassung ergibt, muss die Kommission über die Zukunft von Glyphosat entscheiden.

Die bisherige EU-Zulassung für Glyphosat läuft am 30. Juni aus. Das zurzeit in der Union am häufigsten eingesetzte Pflanzenschutzmittel steht im Verdacht, Krebs zu erregen. Es gibt dazu zahlreiche widersprüchliche Studien. Nachdem die EU-Kommission zunächst eine Zulassungsverlängerung für 15 und dann für neun Jahre wollte, sieht ihr aktueller Vorschlag eine erneute Zulassung für nur zwölf bis 18 Monate vor. In diesem Zeitraum soll die Europäische Chemikalienagentur eine kürzlich begonnene erneute Studie zu Glyphosat abschließen. Ihre Ergebnisse will die EU-Kommission als ausschlaggebend ansehen.