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«Schuldenfrage ist die wichtigste Schlacht»

«Schuldenfrage ist die wichtigste Schlacht»
(Orestis Panagiotou)

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Nach seinem überraschend klaren Wahlsieg in Griechenland will der Ministerpräsident Alexis Tsipras Parteikreisen zufolge auf Schuldenerleichterungen der Geldgeber dringen.

Thema stehe für den Chef der Syriza-Partei ganz oben auf der Tagesordnung, sagte ein führender Syriza-Vertreter am Montag. Bereits im kommenden Monat steht die Überprüfung der Reformen durch Vertreter der EU, des IWF, der Euro-Zone und des Euro-Rettungsfonds ESM an. Die Reformen sind Voraussetzung für die schrittweise Auszahlung des 86-Milliarden-Euro-Hilfspakets.

Im April wies das Euro-Mitglied eine Verschuldung von 301,5 Milliarden Euro auf, was 168,8 Prozent der Wirtschaftsleistung entsprach. Vor allem zwischen den Euro-Staaten und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) gab es Streit darüber, welcher Schuldenstand für Griechenland zu bewältigen ist.

Wahrscheinlich kein Schuldenerlass

«Wir setzen die Verhandlungen mit den Geldgebern fort, wobei die Schuldenfrage die erste und wichtigste Schlacht sein wird», sagte der Parteivertreter. Ein nominaler Schuldenerlass stößt in der Euro-Zone auf Widerstand. Allerdings wird eine Streckung der Rückzahlungsverpflichtungen nicht ausgeschlossen.

Tsipras war im August zurückgetreten, nachdem er die Hilfs- Vereinbarung nach monatelangem Streit über die Reform-Auflagen schließlich unterschrieben hatte. Am Sonntag wurde seine Partei mit 35,5 Prozent der Stimmen erneut stärkste politische Kraft. Tsipras hat eine Neuauflage der Koalition mit den rechtspopulistischen «Unabhängigen Griechen» angekündigt.

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