Schlechte Noten für dänische Grenzkontrollen

Ende vergangener Woche waren Experten aus Brüssel in Dänemark, um sich die Maßnahmen anzuschauen. Eine hinreichende Rechtfertigung für die verstärkten Kontrollen hätten die Experten von den dänischen Behörden nicht erhalten, kritisierte EU-Binnenkommissarin Cecilia Malmström am Montag.

Der Bericht der Brüsseler Kontrollen-Kontrolleure fiel verheerend aus, demnach verlaufen die Maßnahmen bislang chaotisch. «Die Grenzkontrolleure hatten keine klaren Anweisungen, wie sie die Kontrollen auszuführen haben», erklärte die Kommission. Auch die Zahl der Kontrollen und die Ergebnisse würden offenkundig nicht systematisch erfasst.

EU fordert Beweise

«Leider war es durch die Überprüfung nicht möglich, die notwendigen Antworten auf unsere Fragen zu bekommen», sagte Malmström. «Es gibt weiter die Sorge, dass die Kontrollen gegen EU-Verträge und das Schengen-Abkommen zur Reisefreiheit verstoßen.» Es sei die Pflicht Dänemarks, wirklich zu beweisen, dass eine ernste Situation vorliege, die die Kontrollen rechtfertige.

Malmström drohte der Regierung in Kopenhagen erneut mit einem Vertragsverletzungsverfahren, sollte sie die Brüsseler Bedenken nicht ausräumen. Falls notwendig, werde sie auch eine weitere Expertenmission an die Grenzen Dänemarks zu Deutschland und Schweden schicken.