Rassismus im EU-Parlament

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) beklagt in der Flüchtlingsdebatte einen zunehmenden Rassismus europäischer Politiker.

«Hier gerät etwas aus den Fugen, dem wir uns mit aller Kraft entgegenstellen müssen», sagte Schulz der «Hamburger Morgenpost». Im Europaparlament, aber auch in den nationalen Parlamenten, seien mittlerweile Dinge zu hören, «die ich so nicht für möglich gehalten habe und die mich zutiefst erschüttern», sagte Schulz.

Es sei mitunter die Rede von «menschlichem Abschaum», der «an Europas Küsten gespült» werde, nannte Schulz in der «Morgenpost» ein Beispiel der zunehmenden Verrohung in der politischen Debatte. Andere Abgeordnete sprächen vom Wunsch nach «Kanonendonner» angesichts der Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer.

Flüchtlinge als Hunde bezeichnet

Flüchtlinge würden als «Hunde» bezeichnet, die nur «eine Sprache verstehen, nämlich die der Gewalt» verstünden, klagte Schulz. Es werde davon geredet, Menschen auf der Flucht vor Krieg und Elend «notfalls» zu erschießen.

Der SPD-Politiker erkennt in den Äußerungen Versuche der extremen Rechten in Europa, die Grenze zur Unmenschlichkeit jeden Tag «ein Stück weiter zu verschieben». Er werde das nicht hinnehmen, sagte Schulz der Zeitung, denn «eine solche Politik hat Europa schon einmal in die Katastrophe geführt».

Rausschmiss aus Plenarsaal

Stattdessen kündigte er an, «mit all meiner Kraft» gegen jene zu kämpfen, «die andere herabsetzen, ihnen die Würde nehmen wollen, die Hass, Ausgrenzung und Intoleranz predigen».

Am Mittwoch hatte der EU-Parlamentspräsident einen Abgeordneten der griechischen Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) wegen rassistischer Äußerungen des Straßburger Plenarsaals verwiesen. Der Abgeordnete Eleftherios Synadinos hatte zuvor Türken pauschal als «dumme und schmutzige Barbaren» bezeichnet. Schulz hatte anschließend angekündigt, einen zeitweiligen Ausschluss des Griechen von der Parlamentsarbeit zu prüfen.