" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 0">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 1">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 10">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 11">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 12">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 13">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 14">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 15">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 16">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 2">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 3">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 4">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 5">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 6">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 7">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 8">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 7146 – Proteste gegen Rentenreform in Griechenland – 9">Die Abgeordneten sollten am späten Sonntagabend über die Maßnahmen abstimmen, die unter anderem eine Erhöhung der Rentenbeiträge und der Einkommensteuer vorsehen. Finanzminister Euklid Tsakalotos versicherte im Parlament, dass Geringverdiener durch die Reform nicht belastet würden.
In Athen und Thessaloniki protestierten nach Polizeiangaben insgesamt 15.000 Menschen bis zum Sonntagnachmittag gegen die Reformen. 7.000 Anhänger der Gewerkschaftsfront Pame, die der Kommunistischen Partei nahe steht, gingen in Athen auf die Straße, 6.000 waren es in Thessaloniki. Jeweils tausend Menschen folgten in beiden Städten einem Demonstrationsaufruf der Gewerkschaft des Privatsektors GSEE. Für Sonntagabend war eine Demonstration der Gewerkschaft des öffentlichen Sektors vor dem Parlament in Athen geplant. Viele Polizisten waren im Einsatz, weite Teile des Stadtzentrums waren für den Verkehr gesperrt.
Generalstreik
Die Gewerkschaften protestierten seit Freitag zudem mit einem landesweiten Streik. Der zunächst für 48 Stunden ausgerufene Ausstand wurde am Sonntag fortgesetzt. Vor allem der öffentliche Nahverkehr war betroffen. Das Parlament debattierte das ganze Wochenende über die Reform und sollte am späten Sonntagabend darüber abstimmen. Die Reform ist Teil der Sparmaßnahmen, die der internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Union im Gegenzug für Finanzhilfen für das hoch verschuldete Griechenland verlangen.
Am Montag entscheiden die Finanzminister der Eurozone darüber, ob sie grünes Licht für weitere Hilfszahlungen an Griechenland geben. Außerdem soll über mögliche Schuldenerleichterungen beraten werden. Dabei geht es um die Auszahlung weiterer Summen aus einem Kreditpaket in Höhe von 86 Milliarden Euro, auf das sich Griechenland im Juli 2015 mit den Euro-Staaten geeinigt hatte. Voraussetzung sind Fortschritte Griechenlands bei den Spar- und Reformauflagen. Der IWF hat noch nicht über seine Beteiligung an diesem Kredit entschieden.
Juncker lobt Griechenland
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, Griechenland sei bei der Überwindung der Schuldenkrise auf einem guten Weg. Das Land habe seine Ziele «so gut wie erreicht», sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag.
Im griechischen Parlament zeichnete sich nur eine knappe Mehrheit für die Reform ab – lediglich die Koalition aus linker Syriza und den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel), die gemeinsam über 153 der 300 Abgeordneten verfügt, wollte dafür stimmen. Die von der konservativen Nea Dimokratia dominierte Opposition wollte mit Nein stimmen. Vor den Abgeordneten seiner Partei versicherte Tsipras am Freitag, dass die Ärmsten nicht unter den Reformen leiden würden. Er verteidigte die Rentenreform als notwendige Maßnahme, um «einen Zusammenbruch des Systems in einigen Jahren» zu verhindern. In der Parlamentsdebatte sicherte am Samstagabend auch Finanzminister Tsakalotos zu, die Bezieher niedriger Einkommen zu schützen.
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