Parlamentsauflösung in Lettland

Nach Behördenangaben aus Riga vom Samstagabend stimmten 95 Prozent für und 5 Prozent gegen eine entsprechende Initiative von Ex-Staatspräsident Valdis Zatlers von Ende Mai. An der Abstimmung beteiligten sich 44,3 Prozent der 1,5 Millionen Stimmberechtigten in dem baltischen Land.

Zatlers hatte die Notwendigkeit vorgezogener Neuwahlen mit mangelndem Einsatz der Abgeordneten der «Saeima» bei der Korruptionsbekämpfung begründet. Nach der Verfassung kann darüber nur die Bevölkerung per Referendum entschieden. Wenige Tage nach der Ausrufung verlor Zatlers bei der Neuwahl des Staatsoberhauptes durch das Parlament gegen den früheren Bankchef Andris Berzins.

Wahlen am 17. September

Die letzten Wahlen in dem baltischen Land vor neun Monaten hatte der liberale Regierungschef Valdis Dombrovskis klar gewonnen. Zuvor hatte er Lettlands Bevölkerung im Gefolge der Finanzkrise ein betont hartes Sparprogramm verordnet. Die jetzt fälligen Neuwahlen sollen wahrscheinlich für den 17. September angesetzt werden.