Parlament: Erste Sitzung am 13. November

Nach zwei Tagen Treffen mit Experten und Gespräche über die finanzielle und wirtschaftliche Lage des Landes werden sich die Koalitionspartner von DP, LSAP und déi gréng am Donnerstagnachmittag der Faktenanalyse widmen. Nach Angaben vom «Formateur» Xavier Bettel soll Bilanz über die «prekäre Lage» in diesen Bereichen gezogen werden.

Am Mittwoch standen als letzte Vertreter der Expertenrunde die Präsidenten der Zentralbank sowie der Renten- und Gesundheitskasse der Dreierkoalition Rede und Antwort. Die Atmosphäre sei gut gewesen, der Meinungsaustausch sachlich, so der «Formateur». In acht Arbeitsgruppen sollen ab kommender Woche Detailfragen zu verschiedenen Themen mit Hilfe der entsprechenden Experten erörtert werden, hieß es nach dem Treffen am Mittwoch im Außenministerium.

Am Donnerstagmorgen stand dann ebenfalls ein Gespräch zwischen Noch-Premier Jean-Claude Juncker und der Bildung der neuen Regierung beauftragte Xavier Bettel (DP) an. Das Gespräch dauerte etwa 45 Minuten. Man habe eine Reihe technischer Fragen erörtert, heißt es. So wird zum Beispiel das neugewählte Parlament zum ersten Mal am 13. November zusammenkommen. Jean-Claude Juncker, der die Geschäfte bis zur Vereidigung der neuen Regierung leitet, wird diese Sitzung einberufen. Am 13. November sollenh dann auch die Abgeordneten vereidigt werden, mit Ausnahme der CSV-Gewählten, die dann noch Mitglied der Regierung sind. Sie werden später vereidigt.