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Paris erkennt Opposition an

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Paris hat die libysche Opposition als alleinige Vertretung des libyschen Volkes anerkannt. Russland lehnt eine Militärintervention im Wüstenstaat kategorisch ab, beteiligt sich aber an den Sanktionen gegen das Land.

Das teilte der Elysée am Donnerstag mit. Zuvor war der französische Präsident Nicolas Sarkozy mit zwei Vertretern des libyschen Nationalrats aus Bengasi im Elysée zusammengetroffen. Paris werde auch einen Botschafter nach Bengasi schicken, hieß es.

Ein Gesandter des spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero ist in Libyen mit den Führern der Rebellen zusammengekommen. Wie die Zeitung «El País» am Donnerstag unter Berufung auf Madrider Regierungskreise berichtete, nahm Spanien damit als eines der ersten europäischen Länder auf libyschem Staatsgebiet Kontakt zu den Aufständischen auf.
Das Treffen habe am vergangenen Samstag in der Rebellenhochburg Bengasi stattgefunden. Der spanische Emissär sei unter anderem mit dem Vorsitzenden des Nationalrats, Mustafa Abdul Dschalil, zusammengekommen. Nach seiner Rückkehr berichtete er der Madrider Regierung, bei den Rebellen in Libyen herrsche kein organisatorisches Chaos. Der Nationalrat besitze vielmehr die Grundstrukturen einer staatlichen Verwaltung. Die Rebellenführung habe von den westliche Staaten vor allem die Anerkennung des Nationalrats als der legitimen libyschen Regierung erbeten.

Die UN-Vetomacht Russland lehnt indes eine Militärintervention in Libyen ab. Die Charta der Vereinten Nationen besage eindeutig, dass jedes Land das Recht habe, sein Schicksal selbst zu bestimmen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax. Eine Einmischung in innere Angelegenheiten, besonders mit Gewalt, sei nicht erlaubt.

NATO uneins

Die Einrichtung einer Flugverbotszone über dem nordafrikanischen Land müsse genauestens geprüft werden, sagte Lawrow. Der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin sagte in Brüssel, der Westen sei zu einer Flugverbotszone derzeit nicht in der Lage. «Die NATO hat keine einheitliche Position», sagte Rogosin.

Unterdessen übernahm Russland die UN-Sanktionen gegen Libyen nun auch offiziell. Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete nach Kremlangaben ein Dekret, das unter anderem die Lieferung von Waffen und Munition an das Regime von Staatschef Muammar al-Gaddafi verbietet. Die Strafmaßnahmen waren Ende Februar von den Vereinten Nationen beschlossen worden. Russland gilt neben den USA und Frankreich als einer der weltweit größten Rüstungsexporteure. Seit 2000 hat Moskau seine Ausfuhren mehr als verdoppelt, zu den besten Kunden zählen China, Libyen, Indien und Venezuela.