Niemand will mit Rajoy Koalition eingehen

Die Chef der neuen Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias, schloss am Montag nach einem Treffen eine jegliche Unterstützung für Rajoys konservative Volkspartei aus. Weder der Eintritt in eine Koalition noch die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung komme für Podemos (Wir können) in Frage, sagte er.

Die Volkspartei ist bei der Parlamentswahl am 20. Dezember wieder stärkste Partei geworden, nach dem Verlust ihrer Mehrheit aber auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Die Sozialisten, die sich jahrzehntelang mit der Volkspartei an der Regierung abwechselten, schlossen bereits eine Koalition oder Duldung aus.

Keine Koalition

Die Wahl brachte das Ende des Zweiparteiensystems in Spanien; neben der linken Podemos zieht auch die liberale Ciudadanos (Bürger) mit einer starken Fraktion ins Parlament ein. Rajoy traf sich nach Iglesias mit deren Chef Albert Rivera. Der wiederholte seinen Standpunkt, Ciudadanos werde keiner Koalition mit der Volkspartei beitreten, sich bei der Abstimmung im Januar über den Ministerpräsidenten aber der Stimme enthalten. Das würde Rajoy die Chance geben, eine Minderheitsregierung zu bilden.

Der Haken dabei ist allerdings, dass eine Unterstützung von Ciudadanos der Volkspartei noch keine Parlamentsmehrheit verschafft. Sie verfügt über 123 der 350 Sitze, die Sozialisten haben 90, die Podemos 69 und Ciudadanos 40. Der Rest geht an regionale Parteien.

Der sozialistische Parteichef Pedro Sánchez sagte am Montag, seien Partei sei zu Koalitionsgesprächen mit den anderen Fraktionen bereit, sollte Rajoy mit seinen Sondierungen scheitern.