Neue Proteste angekündigt

In Ägypten rief die Demokratiebewegung, die vor genau drei Wochen den Rücktritt von Präsident Husni Mubarak erzwungen hatte, zu einer Kundgebung auf dem Tahrir-Platz auf. Dabei sollten die noch offenen Forderungen der Bewegung angesprochen werden: die Aufhebung des 30 Jahre alten Ausnahmezustands und die Freilassung aller politischer Gefangener.

Zugleich könnte es die letzte große Freitagskundgebung werden. Der regierende Militärrat hatte nämlich am Donnerstag einer zentralen Forderung der Protestbewegung stattgegeben und den Übergangspremier Ahmed Schafik gegen den der Bewegung nahe stehenden Politiker Essam Scharaf ausgetauscht. Schafik war noch Ende Januar von Mubarak in sein Amt ernannt worden. Teile der Protestbewegung fordern nunmehr dazu auf, die Kundgebungen nach dem Freitag zu beenden. Die Jugendbewegung 6. April wiederum betonte in einer Stellungnahme: «Die Revolution ist noch nicht beendet.»

Proteste in Bahrain und Irak

Im Golfkönigreich Bahrain hat die Opposition für diesen Freitag zu einer weiteren Kundgebung in der Hauptstadt Manama aufgerufen, um den Rücktritt der Regierung zu verlangen. In Bahrain gehen seit etwa drei Wochen Menschen für Reformen und mehr Demokratie auf die Straße. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften hatte es dabei anfangs auch Tote und Verletzte gegeben. Die Proteste werden vor allem von unzufriedenen Schiiten getragen. Rund zwei Drittel der Bewohner Bahrains sind Schiiten, das Königshaus und die Regierung hingegen sunnitisch.

Neue Proteste wurden auch im Irak erwartet. Dort hatte es vor einer Woche bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften Dutzende Tote und Verletzte gegeben. Die Kundgebungen richten sich gegen Korruption, Misswirtschaft und das Versagen der Politik bei der Gewährleistung einer ausreichenden Strom- und Wasserversorgung. Auf dem Tahrir-Platz in Bagdad versammelten sich am Freitagmorgen bereits hunderte Menschen unter starken Sicherheitsvorkehrungen, berichtet ein dpa-Mitarbeiter in der irakischen Hauptstadt.

Mehrere Zugänge und zwei Brücken über den Tigris wurden gesperrt. Auf den Dächern der Häuser rund um den Tahrir-Platz waren Scharfschützen postiert. Zu Protesten aufgerufen wurde unter anderen in Bagdad, Basra, Kerbela, Tikrit, Kirkuk, Bakuba, Ramadi und Falludscha. In den meisten dieser Orte verhängten die Behörden ein allgemeines Fahrverbot, um Bombenanschläge mit Autos und Motorrädern zu unterbinden.