«Neue Architektur für die EU»

Aus Enttäuschung über die Uneinigkeit in Europa und den Egoismus einiger Mitgliedstaaten hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine strukturelle Reform der Union ins Gespräch gebracht. «Manchmal denke ich mir, dass wir in Zukunft über eine neue Architektur der Europäischen Union nachdenken müssen, wo wir, ich gebrauche das Wort Kerneuropa nicht sehr gerne, wo wir Mitgliedstaaten haben, die vieles, wenn nicht sogar alles in gemeinsamer Beschlussfassung durchführen», sagte Juncker dem ARD-«Europamagazin».

Die Europäische Union sei eine Schicksalsgemeinschaft, verhalte sich politisch aber nicht immer so, kritisierte Juncker. «Mich betrübt, mich macht regelrecht traurig in Europa, dass wir gemeinsame Beschlüsse treffen und dass dann nachher diese Beschlüsse nicht durchgeführt werden», fügte er hinzu. Mit 28 Regierungen und rund 70 Regierungsparteien in den Mitgliedsländern sei es ohnehin schwierig genug, Einigkeit zu erzielen.

Gerade in der Flüchtlingskrise hatten sich zuletzt Gräben zwischen den EU-Staaten aufgetan; vor allem ost- und mitteleuropäische Länder stemmten sich mehrfach gegen einstimmige Beschlüsse der Union.