May ist neue britische Premierministerin

May traf Elizabeth II. am Mittwoch zu einer kurzen Ernennungszeremonie im Buckingham-Palast. Kurz zuvor hatte ihr Amtsvorgänger David Cameron der Queen seinen Rücktritt erklärt.

Cameron fuhr am Mittwoch zusammen mit seiner Frau Samantha und seinen drei Kinder zur Residenz der Queen. Von seiner Abfahrt sagte er in einer letzten Stellungnahme in der Downing Street, es sei «die größte Ehre» seines Lebens gewesen, dort zu arbeiten. «Mein einziger Wunsch ist anhaltender Erfolg für dieses großartige Land, das ich so sehr liebe», fügte Cameron hinzu.

Der konservative Politiker hatte nach dem Brexit-Referendum vom 23. Juni seinen Rücktritt angekündigt. 52 Prozent der Wähler hatten sich für Austritt aus der EU entschieden. Am Mittwoch stand er dem britischen Parlament zum letzten Mal in einer Fragestunde Rede und Antwort.

Nüchterner Politik-Stil

Die Regierung bleibt mit May weiterhin in den Händen der Konservativen. Auf May, die bisher Innenministerin war, kommen schwere Aufgaben zu. Sie muss in Brüssel den Austritt aus der EU verhandeln. Außerdem gilt es, negative Folgen die Wirtschaft durch das Brexit-Votum zu mildern. May ist die zweite Frau an der Regierungsspitze nach Margaret Thatcher.

Die Pfarrerstochter wird nicht nur wegen ihres nüchternen Politik-Stils mit der «Eisernen Lady» verglichen. Als Innenministerin profilierte sie sich vor allem in der Einwanderungspolitik als Verfechterin einer harten Linie. May galt jahrelang als EU-Skeptikerin, schloss sich vor dem Referendum aber dem Lager der EU-Befürworter an. Nach dem Votum erklärte sie, sie wolle den Brexit zu einem «Erfolg» für Großbritannien machen. Wann sie das offizielle Austrittsgesuch in Brüssel einreicht, ist aber noch unklar.

Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, dass er sich auf eine «erfolgreiche Arbeitsbeziehung» mit May freue. In seinem Glückwunschschreiben fügte er hinzu, dass er sich auch darauf freue, May im Europäische Rat, also im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs, zu begrüßen.

Labour ringt weiter um neuen Vorsitzenden

Unklar bleibt zunächst, welcher Oppositionsführer May gegenüberstehen wird. Am Mittwoch kündigte der Labour-Abgeordnete Owen Smith an, als zweiter Herausforderer gegen den amtierenden Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn anzutreten. Am Montag hatte bereits die frühere Gewerkschafterin Angela Eagle ihre Kandidatur verkündet.

Corbyn, der erst im September von der Parteibasis mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt worden war, steht seit dem Brexit-Referendum massiv unter Druck. Seine Kritiker werfen dem Politiker des linken Parteiflügels vor, nicht entschieden genug für den Verbleib Großbritanniens in der EU geworben zu haben. Am Dienstagabend errang Corbyn im Kampf um den Parteivorsitz jedoch einen Etappensieg. Das Exekutivkomitee der Partei entschied, dass er als amtierender Parteivorsitzender automatisch Kandidat ist und nicht wie die anderen Bewerber die Unterstützung von mindestens 51 Abgeordneten vorweisen muss. Dies hätte für Corbyn schwierig werden können.