Zurück zur Volkspartei

Der interne Reform- und Erneuerungsprozess der CSV nimmt so langsam Form an. Am Donnerstag wurde ein Bericht vorgestellt, in dem das Stimmungsbild innerhalb der Partei eingefangen wurde. Auffallend sind vor allem ein Mangel an Diskussionskultur und an einer klaren politischen Positionierung.

Die beiden Autoren des Berichts, Marc Thewes (CSV-Mitglied und Rechtsanwalt) und Marc Glesener (CSV-Mitglied und politischer Berater), kommen zu drei zentralen Schlussfolgerungen: die größte Oppositionspartei des Großherzogtums muss den Dialog und die Debatte mit ihren Mitgliedern wiederaufnehmen beziehungsweise intensivieren, ihre politischen Positionen gemeinsam mit ihren Mitgliedern neu ausarbeiten und ihre politisch begabten Mitglieder fördern.

Besonders der Mangel an Diskussionskultur ist laut Thewes und Glesener bei der Befragung von Vertretern der Parteiunterorganisationen und von verschiendenen Parteimitlgiedern immer wieder erwähnt worden. Marc Thewes machte vor der Presse darauf aufmerksam, dass „die Parteimitglieder durchaus interessiert sind. Sie wollen sich politisch einbinden, werden jedoch daran gehindert, weil die CSV es gewöhnt ist, nicht intern zu diskutieren, sondern sich die zukünftige Ausrichtung der Partei von der Regierungsebene vorgeben zu lassen.“ Aus diesem Grund würden viele Mitglieder, den Eindruck haben, nicht ernst genommen zu werden.

Man könne daher laut Marc Glesener davon sprechen, dass „die CSV zu einer Christlich Sozialen Regierungspartei geworden ist.“ Nun gelte es den Weg zur Volkspartei wiederzufinden und die eigenen Mitglieder wieder einzubinden. Ein Ansatz, der im Bericht „Perspektiven für eine moderne und lebendige Volkspartei – Reformpisten für die CSV“ vorgestellt wird, ist die Einführung von thematischen Arbeitsgruppen beziehungsweise „Think Tanks“. Diese Arbeitsgruppen würden es laut dem Audit ermöglichen, klare politische Positionen auszuarbeiten, die Mitglieder einzubinden und Talente zu entdecken beziehungsweise zu fördern.

Diese und weitere im Bericht enthaltenen Reformvorschläge wurden dem Nationalrat vorgelegt und an die CSV-Unterorganisationen sowie an die Bezirke weitergeleitet. Mitglieder können bis zum 25. Februar ihre Kommentare einreichen. Beim Nationalkongress am 28. März wird ein überarbeiteter Bericht dann Hauptthema sein.

Damien Valvasori