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Xavier Bettel tritt als Präsident zurück

Xavier Bettel tritt als Präsident zurück
(Fpizzolante)

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Regierungschef Xavier Bettel ist ebenfalls Parteichef der DP. Im November tritt er als Präsident aber zurück.

Am 28.November findet ein außerordentlicher Kongress der DP statt. Dann soll eine Zwischenbilanz der Regierungsarbeit gezogen werden, heißt es in einer Mitteilung der Partei am Mittwoch. Des Weiteren soll ein Ausblick auf die politischen Prioritäten der Liberalen gemacht werden.

Interessieren dürfte aber eher, wer neuer DP-Chef wird. Denn der aktuelle Präsident der Partei, Premierminister Xavier Bettel hat beschlossen sein Amt im November niederzulegen. Demnach stehen im November Präsidentenwahlen bei der DP an.

Seit 2013 Parteichef

2009 wurde Bettel zum Fraktionschef der Liberalen im Parlament gewählt. Dann 2013 wurde er ebenfalls Chef der DP. Im selben Jahr wurde er Regierungschef. In einer Pressemitteilung betont die DP die wichtige Rolle des Regierungschefs bei der Erneuerung der Partei. Er habe sie aus der Opposition in die Regierung geführt und personel verjüngt. Sechs neue Abgeordnete schafften bei den letzten Wahlen den Spring ins Parlament.

Angesichts der Krisen, die Europa treffen und der EU-Ratspräsidentschaft habe Bettel entschieden seine ganze Energie auf seine Funktion als Regierungschef zu konzentrieren. Des Weiteren will der Parteichef seinem Nachfolger vor dem nächsten Wahltermin die notwendige Zeit geben die Partei «inhaltlich weiter zu entwickeln» und die «Parteistrukturen weiter zu stärken».

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