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„Wirtschaft erlebt Strukturwandel“

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Rund eine Woche vor der Erklärung zur Lage der Nation des Premierministers am 10. April, führte die Regierung am Donnerstag Unterredungen mit den Vertretern des Patronats.

Das zweistündige Gespräch sei sehr konstruktiv verlaufen, erklärte UEL-Direktor Pierre Bley am Donnerstag gegenüber dem Tageblatt. Wie bereits an den Tagen zuvor ließ die Regierung sich aber nicht in die Karten sehen und es wurden wieder keine Details bezüglich möglicher, neuer Sparmaßnahmen bekannt. Was genau die Regierung letztendlich beschließen wird, wird wohl erst am nächsten Mittwoch bekannt werden

Am Freitag vergangener Woche hatte die Regierung in Senningen getagt, um die Rede von Premierminister Jean-Claude Juncker vorzubereiten und über die anstehenden Herausforderungen in den verschiedenen Ressorts zu diskutieren.

Breit gefächerte Gespräche

Am Mittwoch war die Regierung bereits mit den Gewerkschaften zusammengetroffen. Dabei hatten die Arbeitnehmervertreter vor einer Verschlechterungen bei den Sozialleistungen gewarnt. Am Donnerstag konnte dann das Patronat seine Sichtweise darlegen.

Die Diskussionen waren breit gefächert. Viel Zeit um in die Details zu gehen gab es folglich nicht. Die Situation der Staatsfinanzen, die Beschäftigungspolitik, Luxemburgs Kompetitivität und die Sozialtransfers standen ganz oben auf der Themenliste.

In der Analyse der aktuellen Lage des Großherzogtum sei man sich in den großen Zügen einig gewesen, auch wenn es natürlich nie einen hundertprozentigen Konsens geben würde, sagte Bley nach der Unterredung. Man müsse vorsichtig handeln und neue Akzente setzen, meinte der UEL-Direktor weiter.

«Regierung muss gegensteuern“

Derzeit erlebe die Luxemburger Wirtschaft einen Strukturwandel, wo bestehende Aktivitäten wegbrechen würden, weil die Produktion hierzulande zu teuer sei. Von dieser Entwicklung sei nicht nur die Industrie, sondern auch der Bankensektor betroffen. Dies bedeute einen Verlust von Arbeitsplätzen und von Steuereinnahmen, so Bley. Deshalb empfahl die Unternehmensvereinigung der Regierung, bei diesem Phänomen gegenzusteuern.

Eine andere Priorität sieht die UEL bei der Notwendigkeit, neue Aktivitäten anzuziehen. Um dies zu ermöglichen, benötige man jedoch Bedingungen die den Investoren gewinnbringende Investitionen garantieren. Das steuerliche Umfeld müsse beispielsweise Planungssicherheit bieten.