Viele Baustellen auf der Baustelle

An der Kontrolle nahmen 26 Beamte der Zoll- und Akzisenverwaltung, der Polizei, des Arbeitsamtes (ADEM), der Arbeitsmedizinischen Abteilung des Gesundheitsministeriums, der Anti-Betrugseinheit der Steuerverwaltung sowie der französischen und luxemburgischen Gewerbeinspektion teil.

Überprüft wurden zum Beispiel die Gesundheit und die Sicherheit der 52 anwesenden Arbeitnehmer, die Beschäftigungsbedingungen (Löhne, Arbeitsverträge, Einhaltung der Manteltarifverträge, Arbeitsdauer und Ruhezeiten, Unterbringung, Entschädigungen usw..). Andererseits wurde aber auch nach organisierter Schwarzarbeit, Steuervergehen und unlauterem Wettbewerb sowie illegaler Beschäftigung von Bürgern aus Drittstaaten gesucht.

Dabei wurden viele Unregelmäßigkeiten entdeckt, heißt es in einer Mitteilung der Regierung.

Kein Schutz, keine Genehmigung …

So gab es an mehreren Orten auf der Baustelle nicht genug Schutzvorrichtungen gegen Stürze.

In einem Fall besaß ein Praktikant einer Luxemburger Baufirma keine gültige Arbeitsfähigkeitsbescheinigung. Auch ein Büroangestellter konnte kein Zertifikat vorweisen und muss nun den arbeitsmedizinischen Dienst aufsuchen. Zwei Leiharbeiter waren nicht von ihrem Arbeitgeber angemeldet worden und einer davon besaß sogar keinen Arbeitsvertrag. Zwei Arbeiter hatten vergessen ihre Vertragsverlängerung beim Arbeitsamt zu melden.

Des Weiteren wurde festgestellt, dass zwei Luxemburger Firmen ihre Mehrwertsteuer nicht ordnungsgemäß erklärt und abgegeben haben. Zwei weitere Betriebe waren weder im Firmenregister noch in den Büchern des Registrieramtes eingetragen.

Die Firma aus Zypern

Eine zypriotische Gesellschaft, die ausschließlich mit 13 rumänischen Staatsbürgern Lackierarbeiten in der Verpackungsfolie um die Hochöfen verrichtete, verfügt seit Arbeitsbeginn, vor fast zwei Jahren, nicht über eine luxemburgische Mehrwertsteuernummer. Hier soll die eventuell ausstehende Lohnsteuer vom Steueramt überprüft werden, heißt es. Die Firma verrichtete
ohne Handelsermächtigung des Mittelstandsministeriums und Sondergenehmigung des Arbeitsministers Arbeiten auf der Baustelle. Keiner der 13 rumänischen Lackierer besaß eine EU-Arbeitserlaubnis. Sie verrichteten gefährliche Arbeiten, wo eine Sondergenehmigung notwendig ist, so die Polizei in einer Mitteilung. Sie machten auch unbezahlte Überstunden. Der Monatslohn der Männer ist mit 1.100 bis 1.200 Euro viel zu niedrig.

Die Geschäftsführer von drei Unternehmen werden zu Nachkontrollen, beziehungsweise (teils strafrechtlichen) Verfahren vorgeladen.
Der Zoll, die Gewerbeinspektion und die Polizei kündigten auch weitere Kontrollen auf Esch/Belval an, um zu sehen, ob die protokollierten Unternehmen ihre Unregelmäßigkeiten beseitigt haben und sich jetzt an die Gesetze und Regelungen halten.