In einer parlamentarischen Frage vom 1. Juli wollte der CSV-Abgeordnete Marc Spautz von Umweltministerin und Wirtschaftsminister demnach Erklärungen über Regen- resp. Abwasseranalysen der interkommunalen Industriezone auf Schifflinger und Escher Gemeindegebiet.
Die Antwort, die am 7. August bei der Parlamentsverwaltung einging, hält zunächst fest, dass Wasser und Abwasser ja bekanntlich in den Gemeindekompetenzen liegen würden, resp. Gemeindesyndikate dafür zuständig seien. Diese hätten dann auch dafür zu sorgen, dass bei Umwelt- und Wasserwirtschaftsverwaltung alle nötigen „dossiers techniques“ vorliegen würden, mit u.a. detaillierten Plänen „ou encore des résultats d’une analyse visuelle de l’état des infrastructures.“ Das sei für „Monkeler“ aber nicht der Fall, resp. sei erst vor kurzem eingereicht worden, und auch noch nicht vollständig.
Prozeduren-Hin-und-Her
Die Analysen, um die es ging, wurden von einer privaten Firma im Auftrag des sogenannten „Alzette-Vertrags“ gemacht – der Zusammenschluss der Alzette-Anrainer-Gemeinden Esch, Schifflingen, Bettemburg, Roeser und Sanem. Dies weil der Regenwasser-Kanal der Industriezone als Alzette-Zufluss angesehen wird und man auf die Spur von möglichen Verschmutzungen kommen wollte.
Die Studie kommt zum Schluss, dass festgestellte Belastungen wohl aus der Industriezone stammen müssen. Nun hat aber eine Gemeinde in einem solchen Fall keine Polizeigewalt. Eingreifen kann nur die Umweltverwaltung, resp. könnten Firmen in irgendeiner Form zur Verantwortung gezogen werden, falls Verfehlungen gegenüber den Kommodo-Auflagen festgestellt würden.
Die Gemeinden gaben also die Studie mitsamt Resultaten „im März/April“ an die zuständigen Verwaltungen weiter, so der Schifflinger Bürgermeister Roland Schreiner in einer Gemeinderatssitzung Anfang Juli. Die Umweltverwaltung wurde im Übrigen auch wegen nicht eingehaltener Kommodo-Auflagen von fünf Betrieben eingeschaltet.
Soviel zu den laufenden Prozeduren. In der Antwort wird nämlich ebenfalls bedauert, dass die Privatfirma ihre Analysen nicht mit den zuständigen Verwaltungen angestimmt habe …
„Nicht ungewöhnlich“
Was die Analyse-Resultate an sich angeht, so geht es hier um Schwermetall-Belastungen, sowie Kohlenwasserstoffe. Die Minister halten fest, dass die Schlussfolgerung der Studie, am Ursprung der Belastung würden eine oder mehrere Firmen der Industriezone stehen, nur eine mögliche Schlussfolgerung sei. Möglich wären auch ältere Ablagerungen in Staub und/oder Sedimenten, die dann durch Regen ausgewaschen würden.
Natürlich müsse man die Problematik genau unter die Lupe nehmen und Maßnahmen ergreifen. Das Problem sei jedoch nicht ungewöhnlich für eine Industrieregion: „(…) ni les substances détectées ni les concentrations mesurées ne sont inhabituelles pour une région avec une longue histoire d’activités industrielles“, heißt es in der Antwort.
Die Asphaltfabrik ist rechtens
Zu Demaart
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