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Libyer begrüßen türkischen Friedensplan

Libyer begrüßen türkischen Friedensplan

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Die Türkei hat einen Friedensfahrplan für Libyen vorgeschlagen, der von den Konfliktparteien begrüßt worden ist. Ein US-GEneral zweifelt indes am Sieg der Rebellen.

Allerdings bestehen die Aufständischen weiterhin darauf, dass Staatschef Muammar al-Gaddafi das Land verlässt. Der Plan, den Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstagabend vorstellte, sieht unter anderem eine Waffenruhe und einen Rückzug der Gaddafi-Truppen aus den belagerten Städten im Westen des Landes vor.

Der Vorsitzende des libyschen Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, sagte dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira in der Nacht, die Aufständischen seien bereit, diesen Plan umzusetzen, falls Gaddafi und seine Familie das Land verlassen sollten. Auch in Tripolis reagierte man zunächst positiv auf den Vorschlag, der die humanitären Aspekte der Libyen-Krise in den Vordergrund stellt.

Rebellen kritisierten Türkei

Die Rebellen hatten die Türkei in den vergangenen Tagen stark kritisiert, weil Erdogan wegen möglicher Terrorgefahr davor gewarnt hatte, moderne Waffensysteme an sie zu liefern. Am Dienstag wiesen sie im Hafen von Bengasi ein türkisches Schiff mit Hilfsgütern ab.

Inzwischen gehen die Kämpfe im nordafrikanischen Land weiter. Libyens Rebellen haben nach Ansicht eines US-Militärs kaum Chancen, das Regime von Diktator Muammar al-Gaddafi zu besiegen. Und auch der Nato-Schutzschirm hilft nicht immer – am Donnerstag griffen Kampfjets des Bündnisses irrtümlich eine Fahrzeugkolonne der Aufständischen an. Die Hauptstadt Tripolis wurde in der Nacht zum Freitag von neuen Luftangriffen erschüttert, berichtete der US-Sender CNN.

Geringe Siegeschancen

Der Kommandant des anfänglichen Militäreinsatzes einer internationalen Koalition gegen Libyen zweifelte einen Sieg der Rebellen gegen das Gaddafi-Regime an. «Ich würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen», sagte der Chef des US-Afrika-Kommandos (Africom), General Carter Ham, am Donnerstag in einer Kongressanhörung in Washington. Die Aufständischen sind seiner Ansicht nach selbst mit der Nato-Unterstützung nicht stark genug, um die Hauptstadt Tripolis stürmen und das Regime stürzen zu können.

Der Kampf sei derzeit festgefahren, was auch daran liege, dass Gaddafis Truppen ihre Taktik verändert hätten, um Luftschlägen des internationalen Bündnisses aus dem Weg zu gehen. «Sie operieren nun zu großen Teilen in zivilen Fahrzeugen», sagte Ham. Das mache sie vor allem dann schwerer als Ziele erkennbar, vor allem, weil sie mit den Oppositionstruppen verwechselt werden könnten.

Falsches Ziel

Dies ereignete sich wenige Stunden zuvor, als Nato-Kampfflugzeuge am Donnerstag versehentlich einen Fahrzeugkonvoi der Anti-Gaddafi-Milizen bombten und dabei mehr als zehn Aufständische töteten. Nach Angaben von Rebellen fuhr der Konvoi zwischen Adschdabija und Al-Brega in eine Sperrzone und wurde von Nato-Flugzeugen unter Beschuss genommen. Die Nato will die Berichte prüfen. «Aber es ist schwer zu klären, weil wir keine eigenen Leute am Boden haben», sagte ein Nato-Sprecher in Brüssel.

Inzwischen wird immer mehr Kritik über das passive Verhalten Deutschlands wach. Die Bundesrepublik will sich nicht an der Militäraktion beteiligen. Über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer humanitären Mission müsste der Bundestag entscheiden. Die Bundesregierung brachte die Krisenreaktionskräfte der EU ins Gespräch. Die Bundeswehr ist an einer der beiden sogenannten EU-Battlegroups derzeit mit 990 Soldaten beteiligt. Es handelt sich um Sanitäter, Feldjäger, Aufklärungs- und Pionierkräfte sowie Personal zur Führungsunterstützung.