König sucht Regierung

Die Gesprächsrunde am Dienstag soll ein Treffen mit dem amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy beenden. Später will Felipe VI. dem Parlament verkünden, ob es einen Kandidaten für eine mehrheitsfähige Regierung gibt oder ob Neuwahlen stattfinden werden.

Bei der Wahl vom 20. Dezember hatte keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit erzielt. Zudem war es keiner Formation gelungen, eine Koalition auf die Beine zu stellen. Bei der Abstimmung hatte Rajoys Volkspartei 123 der 350 Mandate im Parlament erzielt.

Politische Schachspiele

Die sozialistische PSOE um Parteichef Pedro Sánchez kam auf 90 Sitze. Die beiden jungen Parteien Podemos (Wir können) und Ciudadanos (Bürger) waren erstmals landesweit angetreten und erreichten 69 respektive 40 Sitze.

Sánchez hatte mit Hilfe der liberalen Ciudadanos einen Versuch unternommen, vom Parlament als Regierungschef abgesegnet zu werden. Doch fiel er im März bei zwei Wahlrunden durch, unter anderem, weil die Linkspartei Podemos nicht bereit war, ihn mit ihren Stimmen zu unterstützen.

Beobachter gehen davon aus, dass dieser letzte Vermittlungsversuch des Königs nicht fruchten dürfte und die Parteien auf Neuwahlen setzen. Allerdings wird ein neuer Urnengang den Umfragen zufolge ebenfalls keine klaren Mehrheiten hervorbringen. Damit droht sich der politische Stillstand im Land um weitere Wochen oder Monate zu verlängern.

Am 2. Mai läuft die in der Verfassung verankerte Frist für die Bildung einer neuen Regierung aus. Neuwahlen würden dann am 26. Juni stattfinden.