Generell will Juncker den EU-Kommissaren bei ihrer wöchentlichen Sitzung am Dienstagnachmittag mehr Zurückhaltung in diesem Bereich ans Herz legen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Behördenkreisen erfuhr. Damit will Juncker dem Eindruck von Brüsseler Regulierungswut entgegentreten. Die EU-Kommissare müssten dem neuen Ansatz noch zustimmen.
Hintergrund ist die sogenannte Ökodesign-Richtlinie. Diese schreibt vor, dass Produkte umweltgerecht zu gestalten sind, damit sie weniger Strom verbrauchen. Auflagen gibt es zum Beispiel für Staubsauger, Heizungsanlagen oder Kaffeemaschinen. Die europäische Industrie selbst befürwortet solche Auflagen häufig.
«Starker Eingriff ins Leben der Verbraucher»
Bei Produkten ohne großes Energiesparpotenzial und bei Geräten, bei denen eine Regulierung als starker Eingriff ins Leben der Verbraucher verstanden werden könnte, soll sich die EU stärker zurückhalten, heißt es. Hier könne eine Verbrauchskennzeichnung reichen. Toaster und Föhne sollen deshalb auch künftig frei von Auflagen bleiben. Für Aufzüge oder Solarpaneele hingegen plant die Behörde Auflagen.
Zudem sollen die EU-Kommissare, also die höchste Entscheidungsebene der EU-Kommission, die Regulierung stärker leiten. Sie sollen nicht erst am Ende des Prozesses über Energie-Auflagen entscheiden, sondern eine Vorauswahl treffen, noch bevor sich Expertengremien mit Details befassen. Wie bisher auch hätten die EU-Staaten und das Europaparlament ein Prüfrecht.
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