Juncker bedauert Nein der Niederländer

Dass in dem Referendum eine Mehrheit der Wähler gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine votierte, stimme den Kommissionspräsidenten «traurig», sagte sein Sprecher am Donnerstag in Brüssel.

Juncker sieht nach Angaben des Sprechers nun zunächst die Regierung in Den Haag am Zug: «Es ist nun zuallererst an der niederländischen Regierung, das Ergebnis zu analysieren und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.» Der Sprecher verwies darauf, dass das Ergebnis der Volksbefragung für die Regierung nur Empfehlungscharakter habe.

Denkzettel

Bei dem Referendum in den Niederlanden war es um die Billigung oder Ablehnung des 2014 unterzeichneten Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Kiew gegangen. Die europaskeptischen Initiatoren hatten aber erklärt, dass das Verhältnis zur Ukraine für sie nicht im Mittelpunkt stehe: Sie warben für ein «Nein» der Wähler, um der EU generell einen Denkzettel zu verpassen.

Nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP stimmten nach Auszählung fast aller Stimmen 61,1 Prozent der Teilnehmer mit Nein. Nur 38 Prozent sprachen sich für das Abkommen auf. Die Beteiligung habe knapp über der Mindestmarke von 30 Prozent gelegen, unterhalb derer die Befragung ungültig gewesen wäre.

Außer den Niederlanden haben bereits alle EU-Staaten das Abkommen ratifiziert. Die EU-Kommission teilte mit, das Vertragswerk nach dem Nein der niederländischen Wähler «provisorisch» anzuwenden. Sie machte keine Angaben dazu, wie lange dieses Provisorium andauern solle