" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 0">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 1">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 10">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 11">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 12">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 13">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 2">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 3">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 4">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 5">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 6">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 7">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 8">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8433 – Das Budget 2017 in Bild und Grafik – 9">Kurz zusammengefasst:
Der Staatshaushalt 2017 sieht hohe Investitionen vor. Finanzminister Pierre Gramegna ist in dem Zusammenhang ein qualitatives Wachstum wichtig. Luxemburg wächst, darum müssten jetzt räumliche Akzente gesetzt werden. In die Mobilität des Landes werden 674 Millionen Euro investiert. Diese Investition wird der wichtigste Posten im Haushalt 2017. Dabei handelt es sich um den Ausbau der Verkehrsachse Esch/Alzette – Luxemburg-Stadt und Nordstad.
Die Ausgaben belaufen sich 2017 auf 17, 9 Millarden Euro, eine Milliarde mehr als 2016. Die Einnahmen liegen dagegen bei 16,92 Milliarden Euro. Pierre Gramegna begründet die Schere mit den Steuererleichterungen (Steuerreform) auf der einen Seite und den hohen Investitionen auf der anderen Seite.
Sorgenkind Zentralstaat
Im Zuge der Steuerreform will man den Bürger im kommenden Jahr um rund 425 Millionen Euro steuerlich entlasten.
Der Zentralstaat bleibt das finanzielle Sorgenkind. Hier liegt die Schuldenlast bei 984 Millionen Euro. Darum liegt auch dort in den kommenden Jahren der Fokus bei Einsparungen. Bis 2020 will Gramegna insgesamt aus der Schuldenspirale sein. Dann will man die Schuldenlast bei 23,5 Prozent bis 23,7 Prozent halten.
Erste Reaktionen
CSV und ADR verstehen nicht, wie es zu fast einer Milliarde Euro Defizit im Zentralstaat kommen konnte. Claude Wiseler (CSV) und Gaston Gibéryen (ADR) sind da einer Meinung: «Bei den aktuellen Rahmenbedingungen (niedrige Zinsen und hohe Einnahmen) sei dies eigentlich unmöglich»
«Der Staatshaushalt 2017 soll lediglich den Kreditmärkten gefallen. Der Bürger ist da zweitrangig,» kommentieren Déi Lénk
Der Liveticker
10:09 Uhr: Pierre Gramegna ist am Ende seiner Rede über das Budget 2017. Fazit: Dem Land geht es besser als 2013. Schulden bleiben stabil bei 23 Prozent vor Reichtum. Wir gingen von 30 Prozent aus. Zentralstaat bleibt aber defizitär. Das muss geändert werden.
10:05 Uhr: Thema Steuerreform – Die Steuerlast geht in Luxemburg runter. Die Steuerreform entlastet die Bürger um rund 425 Millionen Euro. Bis 2020 sollen es 570 Millionen Euro sein.
10:03 Uhr: Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben wird größer. Gramegna begründet dies mit den Steuererleichterungen auf der einen Seite und den hohen Investitionen auf der anderen Seite.
9:58 Uhr: Die Einnahmen durch die «Verbrauchssteuer» fällt nied riger aus. Gramegna: Die Menschen konsumieren weniger, unter anderem Zigaretten, Ölprodukte.
9:56 Uhr: «Die Richtung stimmt. Aber beim Zentralstaat muss weiter gespart werden, sagt Gramegna
9:54 Uhr: 2017 belaufen sich die Einnahmen auf rund 16,92 Milliarden Euro. Das meiste Geld fließt aus den direkten Steuern in die Staatskasse (8,1 Milliarden Euro.) Bei den indirekten Steuern werden es 6,4 Milliarden Euro sein.
9:52 Uhr: Bis 2020 will man die Schuldenlast «stabil» bei 23,5 Prozent bis 23,7 Prozent vom Reichtum halten. «Wir sind dann aus der Schuldenspirale raus,» betont Gramegna.
9:48 Uhr: Investitionen bleiben auch hohen Niveau in Luxemburg. Die Ausgaben belaufen sich 2017 auf 17, 9 Millarden Euro, eine Milliarde mehr als 2016. In den kommenden zwei Jahren werden sich die Investitionen auf 2, 3 Milliarden Euro belaufen. An die Kommunen fließen 1, 7 Milliarden Euro.
9:41 Uhr: Ministerium für Wohnungsbau bekommt vier Prozent mehr Budget (210 Millionen Euro). 2017 will der Staat mehr als 1000 neue Arbeitsplätze schaffen (Schulen, Polizei) 40 Millionen Euro werden 2017 für Flüchtlinge ausgegeben.
9:35 Uhr: Wir legen in Zukunft Wert auf qualitatives Wachstum. Das ist wichtig. Wir müssen räumliche Akzente setzten (Auto, Bus, Bahn, Tram). Darum werden zwischen den Ballumgsräumen Esch/Alzette – Luxemburg-Stadt und Nordstad 674 Millionen Euro investiert
9:30 Uhr: Wie kann man also bei all denen Problemen einen ausgeglichenen Hauhalt für Luxemburg machen?Wir sind in einer Übergangsphase, sagt Gramegna und erklärt: Das Defizit beim Zentralstaat konnte im vergangenen Jahr auf -176 Millionen Euro stabilisiert werden. Das ist eine Verbesserung um 30 Prozent. Die Entwicklung , global gesehen ist positiv. Aber durch den Wegfall des E-Commerce fällt Geld weg. 2016 wurden damit noch 363 Millionen verdient. 2017 sond es noch 86 Millionen. 2019 werden es nur noch knapp 17 Millionen Euro.
9:21 Uhr:»London ist und war ein wichtiger Finanzplatz für Luxemburg. Wir wollen auch in Zukunft mit London zusammenarbeiten. Luxemburg wird auch in Zukunft eine Fonds-Plattform für London sein,» so Gramegna.
9:16 Uhr: Thema Brexit. Großbritannien wird darunter leiden – mehr als die EU. Luxemburg hat Chancen. Gramegna spricht von proaktiven Aktionen hinter den Kulissen. «Ich habe bereits vor 18 Monaten auf das Risiko eines Brexit’s hingewiesen. Damals foderte ich bereits einen Plan B.
9:16 Uhr: Gramegna geht auf das Thema Steuersätze ein. «Wir haben ein gutes Wachstum, solide Staatsfinanzen. Darauf schauen Investoren. Das ist gut». Es wird sich aber einiges ändern. Auch das Zeitalter der Briefkasten ist vorbei. Investoren, Firmen stellen jetzt natürlich Fragen.
9:15 Uhr: Es gibt auch positive Meldungen. Die Rohstoffpreise liegen im Keller. Das ist gut für unsere Betriebe Die nächste Indextranche rückt näher. Das bedeutet natürlich Kosten für den Staat. Aber Geld fließt dadurch auch wieder zurück in die Wirtschaft.
9:13 Uhr: Die Digitalisierung ist auch eine Herausforderungen. Sie vereinfacht vieles, wirkt sich aber auf Arbeitsplätze aus. Hier müssen wir in Luxemburg noch nachjustieren, so Gramegna.
9:11 Uhr: Auch die Evolution der Zinsen (Negativzinsen) in de USA macht Gramegna sorgen. Auch das hat Auswirkungen auf Luxemburg.
9:10 Uhr: «Wir müssen aber vorsichtig sein. Die Weltwirtschaftslage ist nicht stabil. Der Welthandel wächst sehr langsam. Das hat auch Einfluss auf Luxemburg,» sagt Gramegna.
9:07 Uhr: Gramegna blickt noch einmal zurück auf die langen Verhandlungen. «Die Lage war damals nicht gut. Die Schuldenlast 2016 drohte 29,7 Prozent vom PIB auszumachen. Wir haben unser Ziel, die Schuldenlast zu drücken, erreicht.
9:00 Uhr: Finanzminister Gramegna überreicht eine Kopie des Budgetentwurfs an den Parlamentspräsidenten Mars di Bartolomeo, der reicht das Dokument an den Vorsitzenden des Finanzausschusses Eugène Berger. Letzte Etappe: Berichterstatter Claude Haagen (LSAP). Kein dickes Dokument sondern ein USB-Stick in Form eines Kugelschreibers.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können