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Saar-Museum soll professionell fertig werden

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Der Skandal um die Erweiterung des Saarland-Museums hält Politik und Justiz in Atem. Jetzt soll eine landeseigene Gesellschaft das Prestigeprojekt übernehmen. Die Staatsanwalt ermittelt indes weiter.

Der umstrittene Vierte Pavillon für die Moderne Galerie des Saarland-Museums soll mit professioneller Hilfe zu Ende gebaut werden. Die Landesregierung plant nach einem Beschluss vom Dienstag, dass die landeseigene Immobiliengesellschaft SHS das erst im Rohbau fertige Gebäude kaufen und nach Fertigstellung längerfristig an die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz vermieten soll. Derweil gibt es weitere Ermittlungen gegen den früheren Museums-Direktor Ralph Melcher.

Logo" class="infobox_img" />Das Saar-Museum soll endlich fertiggestellt werden. (dpa)

Die Moderne Galerie ist seit mehr als einem Jahr geschlossen. Die Bauarbeiten an dem Pavillon ruhen derzeit. Der Landesrechnungshof hat zahlreiche Mängel bei Planung und Bau sowie eine Explosion der Kosten festgestellt. Diese sind nach Schätzungen inzwischen von zunächst neun Millionen auf wenigstens 30 Millionen Euro gestiegen.

Stiftung bleibt zuständig

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte: «Wir wollen eine Projektstruktur schaffen, um den Vierten Pavillon innerhalb eines zuverlässig definierten Termin- und Kostenrahmens mit der angemessenen Qualität fertigzustellen.»

Nach den am Dienstag beschlossenen Eckpunkten soll die Stiftung für die «museumstechnische» Gestaltung des neuen Pavillons zuständig bleiben. Details des neuen Konzepts sollen nach der am 25. März anstehenden Landtagswahl festgelegt werden.

Weitere Ermittlungen

Zu den weiteren Ermittlungen gegen Melcher betonte Oberstaatsanwalt Eckhard Uthe am Dienstag vor einem Untersuchungsausschuss des Landtags, dass es gegen ihn derzeit in noch einem anderen Fall der Anfangsverdacht der Untreue gebe. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen Verträge über die Museumserweiterung, die Melcher damals als Vorstand der Stiftung mit dem Projektentwickler abgeschlossen hatte. Die Struktur der Verträge sei ein «schwer zu durchschauendes Dickicht», sagte Uthe. So seien Einzelverträge geschlossen worden. Das Honorar für den Projektentwickler habe zunächst bei 200 000 Euro gelegen, weshalb das Projekt nicht europaweit ausgeschrieben werden musste. Die Vergütung sei später erhöht worden.

Im Zuge des Skandals um die Museumserweiterung hatte das Landgericht Saarbrücken Melcher Anfang vergangener Woche unter anderem wegen Gourmetessen auf Kosten der Steuerzahler und Annahme von Schmiergeld zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Die Verteidigung hat Revision gegen das Urteil beantragt.

«Herrenabend»

Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut Uthe auch weiter gegen den Projektsteuerer wegen Vorteilsgewährung sowie gegen den früheren Kulturminister Jürgen Schreier (CDU). Dabei geht es vor allem um einen «Herrenabend», bei dem der Projektsteuerer unter anderem Melcher und Schreier bewirtet hatte.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss will beleuchten, wie es zu der Kostenexplosion beim Bau des Pavillons kam. In einer Woche will er unter anderem auch Kramp-Karrenbauer vernehmen. Sie war früher als Kulturministerin Dienstherrin von Melcher.