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Gericht weist Klage ab

Gericht weist Klage ab

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Im Streit um geplante Geothermiekraftwerke in der Südpfalz ist erneut eine Gemeinde mit ihrer Klage vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.

Nach der Entscheidung des Gerichts in Neustadt an der Weinstraße darf das Unternehmen GeoEnergy ab sofort mit den Arbeiten für Probebohrungen in Wörth-Schaidt beginnen. Dort will die Firma nach Thermalwasser suchen, wie das Verwaltungsgericht am Donnerstag mitteilte. Falls die Tests erfolgreich sind, soll nach Plänen des Unternehmens ein Geothermiekraftwerk entstehen.

Die Stadt Wörth, der Wasserzweckverband Bienwald und Anwohner hatten gegen die Zulassung für die Testbohrungen geklagt. Sie befürchten Erdbeben und eine Beeinträchtigung der Trinkwasserversorgung. Seit Anfang 2011 läuft ein Mediationsverfahren «Tiefe Geothermie Vorderpfalz», an dem verschiedene Bürgerinitiativen, das Land Rheinland-Pfalz und die GeoEnergy beteiligt sind. Dabei geht es um grundsätzliche Fragen der Geothermie, bei der heißes Wasser aus mehreren Kilometern Tiefe gefördert und damit Energie produziert wird. Seit es an einem Geothermiekraftwerk in Landau Erdbeben gegeben hat, gibt es aber Bedenken gegen die Anlagen.

Noch nicht rechtskräftig

Laut Verwaltungsgericht steht das Mediationsverfahren den Probebohrungen nicht entgegen. Für Bau und Betrieb eines Geothermiekraftwerks sei ohnehin ein eigener Hauptbetriebsplan erforderlich. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Erst vor kurzem war die südpfälzische Gemeinde Steinweiler mit einer Klage gescheitert. Bei dem Verfahren war es um die Frage gegangen, ob ein solches Kraftwerk in einem eigentlich für die Landwirtschaft bestimmten Gebiet zulässig ist.