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Bürgermeister muss zurücktreten

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Claude Biwer, Bürgermeister von Marville, muss seinen Hut nehmen. Der Grund: Er hatte Gemeindearbeiter verpflichtet sein Haus zu renovieren.

Claude Biwer, 76-jähriger Bürgermeister der malerischen Ortschaft im Département Meuse, das enge geschichtliche Verknüpfungen mit Luxemburg hat, muss nach einem Urteil des Kassationshofes von Nancy als Bürgermeister zurücktreten.

Die Affäre, auf die sich die Beschuldigungen beziehen, nahm ihren Anfang bereits 2010, als ein Gericht in Verdun Biwer wegen «prise illégale d’intérêts» verurteilte. Man hatte ihm vorgeworfen, Gemeindearbeiter aus Marville bei der Renovierung seines Privathauses verpflichtet zu haben.
Biwer, seit 1971 Bürgermeister von Marville, ging in Appell, wurde aber in zweiter Instanz zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten und einer Geldbuße von 10.000 Euro verdonnert. Zusätzlichen wurden ihm die zivilen Rechte aberkannt.

Der Kassationshof hat dieses Urteil jetzt bestätigt, sodass Claude Biwer ab sofort seines Mandates als Gemeinderat und folglich auch als Bürgermeister enthoben ist. Während langen Jahren Vertreter der Meuse im Senat wurde er bei den Wahlen von 2011 mit großer Mehrheit abgewählt. Der Bürgermeister von Marville hatte enge Kontakte zu Luxemburg und war zu seiner Senatorenzeit Mitglied des «Groupe France-Belgique-Luxembourg».