Vor dem G7-Gipfel im oberbayerischen Elmau wird an den deutschen Grenzen seit letzter Woche wieder kontrolliert. Auch an den Grenzen zu Luxemburg sind Beamte der Bundespolizei im Einsatz. So soll verhindert werden, dass gewaltbereite Demonstranten nach Deutschland einreisen.
Spezielles Augenmerk haben die Behörden auf gewaltbereite Demonstranten. Die Grenzkontrollen werden lageabhängig, das heißt örtlich und zeitlich flexibel durchgeführt, heißt es vom Bundesgrenzschutz. Reisende von Luxemburg nach Deutschland sind also verpflichtet, beim Überschreiten der Grenze ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.
Luxemburger geschnappt
Bei einer solchen Kontrolle am Grenzübergang Achenpass in den bayerischen Alpen überprüften Bundespolizisten am letzten Wochenende einen Luxemburger. Bei der Personenkontrolle kam eine Ausschreibung der Staatsanwaltschaft Saarbrücken zum Vorschein. Der 24-Jährige hatte noch eine offene Geldstrafe bei der Justiz zu begleichen: Wegen Trunkenheit im Verkehr war der junge Mann zu einer Gesamtstrafe von rund 1.200 Euro verurteilt worden, die er bisher noch nicht beglichen hatte.
Grenzkontrollen sind mit dem Schengener Abkommen abgeschafft worden. Der Grenzkodex des Abkommens nennt aber Voraussetzungen, wann ein Staat vorrübergehend wieder Überprüfungen einführen darf. Das deutsche Innenministerium hatte dies anlässlich des G7-Gipfels beschlossen. Das jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen findet am 7. und 8. Juni auf Schloss Elmau statt.
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