Verwaltungsratschef Eric Schmidt traf dazu am Montagabend den französischen Präsidenten François Hollande in Paris. Dessen Regierung zieht ein Leistungsschutzrecht wie andere Staaten konkret in Erwägung. So hat beispielsweise auch Berlin bereits beschlossen, dem Parlament einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen.
Einzelheiten zu dem Gespräch zwischen Hollande und Schmidt wurden nicht bekannt. Der Verwaltungsratschef des Suchmaschinenanbieters verließ nach Medienberichten kommentarlos den Élyséepalast. Holland sprach sich im Anschluss dafür aus, dass die Beteiligten nach Möglichkeit selbst eine Regelung in ihrem Konflikt herbeiführen. Wenn dies nicht gelinge, käme jedoch auch ein ähnliches Gesetzesvorhaben wie in Deutschland in Frage, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamtes.
Googles Existenz
Google hatte bereits zuvor mit Briefen an Kabinettsmitglieder versucht, die französischen Planungen für ein Leistungsschutzrecht zu stoppen. Wenn der Staat Forderungen der Verleger nachkomme, werde das Unternehmen künftig nicht mehr auf französische Medienseiten verlinken, hieß es dort. Die Einführung eines solchen Rechtes sei nicht hinnehmbar und stelle die Existenz des Unternehmens infrage.
In Frankreich gibt es bereits seit langem Gespräche über die mögliche Einführung einer «Google-Steuer». Die jüngsten Überlegungen gehen allerdings auf eine gemeinsame Forderung der deutschen und französischen Presseverleger zurück. Sie verlangen eine Beteiligung an den Erlösen der Suchmaschinenbetreiber, die bislang nichts dafür bezahlen müssten, wenn sie auf ihren Sites mediale Internetangebote in Auszügen («Snippets») darstellen. Die italienischen Verleger haben sich mittlerweile der Initiative angeschlossen.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können