«Gelegenheit nicht verstreichen lassen»

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Verabschiedung eines neuen Friedensplans für Syrien im Weltsicherheitsrat als große Chance für das Bürgerkriegsland bezeichnet. «Wir dürfen diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen», erklärte Ban nach dem einstimmigen Votum des mächtigsten UN-Gremiums am Freitagabend (Ortszeit) in New York. «Die Vereinten Nationen stehen bereit, alles ihnen Mögliche zu tun, damit dieser Versuch gelingt.»

Ban wies darauf hin, dass es sich um die erste Resolution des Sicherheitsrats handele, die auf eine politische Lösung des Syrien-Konflikts abzielt. Vorherige UN-Resolutionen hatten sich mit humanitären Fragen befasst oder waren am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Konfliktparteien

Vor der Abstimmung im Sicherheitsrat hatten am Freitag die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – die USA, Russland, Großbritannien, China und Frankreich – auf einer Konferenz mit zwölf weiteren Staaten sowie Vertretern der UN, der EU und der Arabischen Liga eine Einigung erzielt.

Demnach soll es im Januar Gespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien, eine Übergangsregierung binnen eines halben Jahres sowie freie Wahlen und eine neue Verfassung in 18 Monaten geben.

Im Friedensplan für Syrien, hat man sich aber nicht auf die künftige Rolle von Präsident Baschar al-Assad festgelegt. In der Resolution räumt der Sicherheitsrat ein, dass der Friedensplan auch kein Ende der Gewalt im Bürgerkriegsland bedeuten werde, denn Extremistengruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat und die Nusra-Front sind von der darin verankerten Waffenruhe ausgenommen.