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Europa muss Hilfe für Flüchtlinge verbessern

Europa muss Hilfe für Flüchtlinge verbessern
(Balazs Mohai)

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Mit einem dringenden Appell hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte die Europäische Union aufgerufen, dem Beispiel von Staaten wie Deutschland und Schweden zu folgen und mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

Rasche und entschlossene Aktionen zur Schaffung eines effektiven Asylsystems seien erforderlich, erklärte Said Raad al-Hussein am Montag in Genf bei der Eröffnung der 30. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates. Ausdrücklich begrüßte Al-Hussein den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, weitere 120.000 Flüchtlinge auf die Mitgliedstaaten zu verteilen.

Kurz bevor in Ungarn die verschärfte Gesetzgebung für Flüchtlinge in Kraft tritt, ist die Zahl der aus Serbien ankommenden Menschen kräftig gestiegen. Allein am Sonntag zählte die Polizei 5809 neue Flüchtlinge. Das war dreimal mehr als der Tagesdurchschnitt in den vergangenen Wochen.

Ungarn macht dicht

Von Freitag bis Sonntag waren es insgesamt 13 162 Neuankömmlinge, teilte das Polizeipräsidium in Budapest mit. Von Dienstag an gilt illegaler Grenzübertritt in Ungarn als Straftat, die mit Haft oder Abschiebung geahndet werden kann. Bislang ist es nur eine Ordnungswidrigkeit.

Über das gesamte Wochenende sind rund 19.100 Flüchtlinge in München angekommen. Am Sonntag hätten 7100 Flüchtlinge die bayerische Landeshauptstadt erreicht, teilte eine Sprecherin der Regierung von Oberbayern am Montagmorgen mit. Wie sich die am Sonntag wiedereingeführten Grenzkontrollen auf die Zahlen auswirken werden, sei noch unklar. Behörden und Helfer seien nach wie vor vorbereitet.

In Luxemburg landen täglich bis zu 30 Flüchtlinge (Link). Die Regierung hat am vergangenen Freitag einen Maßnahmenkatalog angekündigt. In Luxemburg-Stadt, Düdelingen und in Ettelbrück werden für 600 Flüchtlinge Wohnraum geschaffen. Das Aufnahme- und Integrationsamt OLAI wird personell aufgestockt.

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