EU Postengeschacher geht weiter

Nach den französischen Präsidentenwahlen kommt das EU-Postenkarussell wieder richtig in Schwung. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Mittwoch in Brüssel zu Spekulationen, er werde den Vorsitz der Finanzminister der 17 Euro-Staaten von Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker übernehmen: «Wenn ein Mann wie Jean-Claude Juncker sagt, ich wäre dafür geeignet, dann ist das keine Beleidigung.»

Junkers Posten wird Ende Juni frei. Die Ernennung eines Nachfolgers sowie andere EU-Spitzenpersonalien waren lange Zeit wegen des Wahlkampfs in Frankreich blockiert. Ob der neu gewählte französische Staatspräsident François Hollande Schäuble unterstützt, ist laut Diplomaten bisher nicht klar. Schäuble ist nach Angaben aus EU-Kreisen Favorit für den Topposten.

Einvernehmliche Lösung

Schäuble sagte beim «Europaforum» des Westdeutschen Rundfunks (WDR) zum Eurogruppenvorsitz, es sei wichtig, «dass die Eurogruppe und die Finanzminister ihre Rolle so wahrnehmen, wie wir das in den letzten Jahren unter dem Vorsitz von Jean-Claude Juncker getan haben.» Er fügte hinzu: «Die Frage, wer da den Vorsitz führt, die ist auch wichtig. Aber Sie werden verstehen, dass ich dazu heute nichts sage. Außer dass wir diese Frage einvernehmlich lösen werden.»

Andere Fragen eines großen Personalpakets sind ebenfalls weiter ungelöst. Dazu gehört die bald fällige Neubesetzung eines Direktoriumspostens bei der Europäischen Zentralbank. Favorit ist Yves Mersch.

Kaum Chancen

Erste Nagelprobe für das Verhältnis von François Hollande und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ist laut Diplomaten die Präsidentschaft der Osteuropabank (Bank für Wiederaufbau und Entwicklung/EBRD) in London. Sie wird derzeit von einem Deutschen geführt, dem früheren Finanzstaatssekretär Thomas Mirow. Am 18. Mai soll bei der Jahrestagung in London entschieden werden, ob Mirow weitermachen kann oder ob ein anderer auf dem Chefsessel Platz nimmt. Beobachter räumen Mirow wenig Chancen auf eine zweite Amtszeit ein.