EU-Kommissar Oettinger: Verbale Verirrungen

Anlass sind Bemerkungen über die belgische Region Wallonie, deren Verhandlungen mit der Föderalregierung die Unterzeichnung des europäisch-kanadischen Handelspakts CETA verzögert hatten.

Oettinger sagte nach Angaben eines Anwesenden, die Region werde von «Kommunisten» geführt, die ganz Europa blockierten, was nicht akzeptabel sei. Ein Anwesender bestätigte die Aussagen, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga am Sonntag meldete.

«Skandalöse Äußerungen»

Er war Zuhörer bei der Veranstaltung des Unternehmerverbands am Mittwoch in der Hansestadt, bei der Oettinger sprach. Oettinger löste mit der Rede auch in Deutschland Empörung aus, unter anderem, weil er Chinesen als «Schlitzaugen» bezeichnete.

Frederic Masquelin, der Sprecher des wallonischen Regierungschefs Paul Magnette, sagte Belga: «Wenn alles, was berichtet wird, sich als wahr herausstellt, handelt es sich um skandalöse Äußerungen, die von völliger Verachtung zeugen für unsere Region, ihre gewählten Vertreter, ihre Bürger und die Zivilgesellschaft, die sich mobilisiert hat.» Er hoffe, dass die EU-Kommission das nicht durchgehen lasse.