Etienne Schneider für Herabsetzung

Die Europäische Zentralbank (EZB) macht das Geld in Europa trotz Konjunkturschwäche nicht noch billiger. Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent. Das gab der Chef der EZB, Mario Draghi, am Donnerstag bekannt.

Diese Entscheidung wird aber vom Luxemburger Wirtschaftsminister Etienne Schneider kritisiert. Laut Schneider wäre eine Senkung des Leitzinses ein starkes Signal in Richtung Verbraucher gewesen. Die EZB geht von einer weiteren konjunkturellen Verschlechterung der Wirtschaft aus. Für 2013 rechnet die EU-Kommission mit einer Rezession von 0,3 Prozent. Die Arbeitslosigkeit werde hoch, bei 12,2 Prozent, bleiben, so die Kommission. Die Investitionen werden um 1,8 Prozent, der Konsum um 1,7 Prozent sinken. Es werden weniger Kredite an die Haushalte vergeben.

Die europäische Konstruktion retten

All diese Vorhersagen beunruhigen Etienne Schneider. Er fürchtet, dass die EU-Bürger sich von der EU abwenden könnten. Schneider richtet des Weiteren einen Appell an die Banken, die kleinen und mittleren Unternehmen weiter zu unterstützen.

Die Inflation wird aller Voraussicht nach in diesem Jahr 1,8 Prozent betragen. Für 2014 sieht die EU-Kommission 1,5 Prozent voraus. Der Luxemburger Wirtschaftsminister betont, dass die EZB einen ausreichenden Spielraum besitzt, um den Leitzins zu senken.