Erste Vorschläge auf dem Tisch

Energiekommissar Günther Oettinger äußerte sich zuversichtlich über die Effizienz der diskutierten Prüfkriterien. Eine Entscheidung solle kommende Woche in Brüssel beim Jahrestreffen der 27 nationalen Behörden für Nuklearsicherheit fallen.

Nach der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima hatten die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, die Sicherheit aller Atomkraftwerke in der Europäischen Union zu testen.

Prüfkriterien

In Gödöllö war zunächst nur von Prüfkriterien die Rede, die die Resistenz der Kernkraftwerke bei Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen, Tsunamis und Extremtemperaturen betreffen. Zudem soll die Tauglichkeit von Vorsichtsmaßnahmen für den Fall eines Totalausfalls der Stromzufuhr und der Kühlsysteme untersucht werden.

Nicht auf der Tagesordnung standen Bedrohungen wie Flugzeugabstürze oder menschliches Versagen. Die Vorschläge kamen vom Verband der Nuklear-Aufsichtsbehörden (WENRA). Dazu gehören 16 EU-Staaten, die Kernkraftwerke betreiben, und das Nicht-EU-Mitglied Schweiz.

Kollision mit Flugzeug

EU-Kommissar Oettinger stellte in Aussicht, dass auch geprüft werden könnte, ob Kernkraftwerke eine Kollision mit einem abstürzenden Flugzeug aushalten. Dies sei aber noch «eine offene Frage». Einige EU-Länder seien gegen ein derartiges Prüfkriterium. In Diplomatenkreisen hieß es, besonders Frankreich und Großbritannien seien dagegen.

Die Ergebnisse der Stresstests sollen von internationalen Experten geprüft werden. So ist es geplant. Über Details gibt es vorerst aber noch keine Entscheidung. Ende Dezember will Oettinger einen Bericht über die Ergebnisse der Stresstests veröffentlichen. Da keine Sanktionen vorgesehen sind für den Fall, dass ein AKW den Test nicht besteht, hoffe Brüssel, dass öffentlicher Druck die Betreiber maroder Kraftwerke dazu bringen werde, die Sicherheitsvorkehrungen zu verbessern, sagten EU-Diplomaten.