Deutscher Bundespräsident tritt nicht zurück

Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff hat sich für seinen zögerlichen Umgang mit der Kreditaffäre entschuldigt, er tritt aber nicht zurück. Sein Amt wolle er weiterhin gewissenhaft fortführen, sagte er am Donnerstag in Berlin.

Wulff unterstrich, dafür bitte er die Bürger um ihr Vertrauen. Das Staatsoberhaupt versicherte, private Freundschaften hätten seine Amtsführung nicht beeinflusst: «Dafür stehe ich.» Zu keinem Zeitpunkt habe er in einem seiner öffentlichen Ämter jemandem «einen unberechtigten Vorteil gewährt».

«Alle Vorwürfe ernst genommen»

Wulff sagte, er bedauere die entstandenen Irritationen. Er nehme alle Vorwürfe sehr ernst. Alle Auskünfte seien erteilt worden. Zur Einsicht in seinen Kredit von 500.000 Euro für den Kauf eines Einfamilienhauses sei die Bank umfassend vom Bankgeheimnis befreit worden. Auch seine Ferienaufenthalte bei Freunden habe er offengelegt. Er habe über 250 Einzelfragen jeder Art beantwortet.

Der deutsche Bundespräsident betonte, dass für Amtsträger im Grenzbereich zwischen Dienstlichem und Privatem Transparenz erforderlich sei. Er hätte den Privatkredit dem niedersächsischen Landtag offenlegen sollen: «Das war nicht geradlinig und das tut mir leid». Er sehe ein, dass nicht alles, was juristisch rechtens ist, auch richtig ist.

Keine Ermittlungen der Justiz

Nach den Strafanzeigen gegen Wulff im Zusammenhang mit seinem Privatkredit und Urlaubsaufenthalten wird es keine Ermittlungen der Justiz geben. Die Beziehungen zu den befreundeten Unternehmern und die von ihnen gewährten Vergünstigungen ließen «das Geschehen insgesamt als plausibel und strafprozessual unverdächtig erscheinen», teilte die Staatsanwaltschaft Hannover am Vormittag mit.

Vor seiner persönlichen Erklärung, die die Opposition seit Tagen gefordert hat, hatte Wulff seinen Sprecher und engen Vertrauten, Olaf Glaeseker, entlassen. Gründe dafür nannte er aber nicht. Glaeseker bat dem Vernehmen nach selbst um seine Entlassung.

Knappe Reaktion von Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich knapp zur Erklärung von Wulff. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte der dpa: «Die Worte des Bundespräsidenten stehen für sich. Ihnen ist nichts hinzuzufügen.» Die Kanzlerin hatte Wulff seit Beginn der Kreditaffäre zweimal ihr volles Vertrauens versichert.

Der FDP-Parteichef und deutscher Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler erklärte: «Bundespräsident Christian Wulff verdient Respekt für seine persönliche Erklärung, die wesentliche Klarstellungen zu den erhobenen Vorwürfen enthält.»

Der Vize-Fraktionschef der SPD im deutschen Bundestag, Hubertus Heil, forderte noch einmal vollständige Aufklärung. «Alle rechtlichen Zweifel müssen schnellstmöglich ausgeräumt werden. Nur wenn das gelingt, kann der Bundespräsident sein Amt so unbefangen ausüben, wie es notwendig ist», erklärte Heil.