Der Stimmungstest

Die Kommunalwahlen in der Ukraine wurden als Stimmungs- bzw. Härtetest für das krisengebeutelte Land beschrieben – zu Recht. Der gestrige Auftakt zeigte bereits, wie sehr Kiew von normalen Verhältnissen entfernt ist. Dies beginnt bei der ohnehin katastrophalen wirtschaftlichen Lage, den finanziellen Problemen des Landes, dem reformbedürftigen Staatsapparat, der abhängigen Justiz und endet nicht zuletzt bei der in weiten Landesteilen grassierenden Korruption.

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Umso bedauerlicher ist der Boykott der Kommunalwahl durch Separatisten im Donbass. Als wären die Probleme im prowestlichen Flügel der Ukraine nicht groß genug, hält die Verkrampfung zwischen Separatisten und NATO-Freunden sowie EU-Beitrittsbefürwortern an. Unabhängig vom Wahlergebnis zeigen die Probleme, dass sich der Ausgangspunkt der Problematik nicht geändert hat. Immer noch sorgen die Gespräche über das Assoziierungsabkommen, einen möglichen NATO-Beitritt in ferner Zukunft und die generelle politische Ausrichtung des Landes für brutale Auseinandersetzungen.

Hinzu kommt die Tatsache, dass der Ukraine-Konflikt mittlerweile offen mit dem Bürger- und Stellvertreterkrieg in Syrien in Verbindung gesetzt wird. Entgegen geläufigen Behauptungen ist die Ukraine aus einer globalen Perspektive mittlerweile leider nur noch ein Nebenschauplatz von Großmächten wie den USA und Russland.