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Brasiliens Präsidentin Rousseff abgesetzt

Brasiliens Präsidentin Rousseff abgesetzt
(AP/Eraldo Peres)

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Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff muss ihr Amt vorläufig abgeben.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist am Donnerstag vom Senat vorläufig ihres Amtes enthoben worden. Die Parlamentskammer stimmte nach einer fast 22-stündigen Marathonsitzung in Brasília mit 55 Ja-Stimmen bei 22 Nein-Stimmen für die Suspendierung, die zunächst für bis zu sechs Monate gilt.

Vize-Präsident Michel Temer wird nun vorerst die Amtsgeschäfte von Rousseff übernehmen. Rousseff wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Sie bezeichnet den Vorwurf als Vorwand der Opposition, um sie vorzeitig aus dem Amt zu jagen.

Vorwürfe

Ihr Versuch, das Amtsenthebungsverfahren in letzter Minute stoppen zu lassen, war am Mittwoch vom Obersten Gericht des Landes zurückgewiesen worden. In der nun einsetzenden 180-Tage-Frist muss sich der Senat ausführlich mit den Vorwürfen gegen Rousseff befassen.

Für eine endgültige Amtsenthebung ist dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Die Präsidentin hatte angekündigt, sie wolle gegen 10.00 Uhr (15.00 Uhr MESZ) vor die Presse treten.

Auch ihr Stellvertreter Temer kündigte für den Nachmittag eine Erklärung an. Rousseffs Arbeiterpartei (PT) rief zu Protesten gegen die Entmachtung der Staatschefin vor dem Präsidentenpalast auf.