«Bin nicht amtsmüde»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem Eindruck widersprochen, er verzichte aus Frust über Europa auf eine zweite Amtszeit. «Nein, ich bin nicht amtsmüde», betonte Juncker am Montag in Brüssel. Er habe sich bei seiner Ernennung 2014 vorgenommen, fünf Jahre im Amt zu bleiben, und halte an dieser Entscheidung fest. Seinen Verzicht habe er bereits vor Monaten kommuniziert.

Juncker hatte in einem am Wochenende veröffentlichten Interview des Deutschlandfunks erklärt, nach 2019 keine zweite Amtszeit anzustreben. Zugleich äußerte er Sorgen darüber, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU die übrigen Staaten auseinandertreiben könnte. Auch ließ der 62-Jährige Ernüchterung über die wachsende Euroskepsis durchblicken.

Politische Gründe

Der Kommissionschef begründete den Verzicht einerseits politisch. Wenn er hartnäckig den Eindruck erwecken würde, eine weitere Amtszeit anzustreben, «dann wird man jede Initiative der Kommission dahingehend interpretieren, dass ich um das Wohlwollen einer wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten buhlen würde», sagte Juncker bei einer Pressekonferenz mit Österreichs Präsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Christian Kern. «Das möchte ich nicht tun.» Juncker verwies aber auch auf die starke Belastung durch den Posten an der Spitze der EU-Institution. «Wenn Sie eine Woche hier wären, würden Sie hier nach zwei Wochen aufhören», sagte er zu einem Journalisten, der ihn nach der Amtsmüdigkeit gefragt hatte.

Für seine restliche Zeit an der Spitze der EU-Kommission wolle er allerdings unter anderem in der Wirtschafts- und Währungsunion sowie beim Thema Sicherheit noch Fortschritte erzielen, sagte er nun am Montag weiter.

Juncker war vor rund zweieinhalb Jahren von den europäischen Staats- und Regierungschefs ernannt worden. Er war als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in den Wahlkampf für das Europaparlament gegangen.