Finanzminister Luc Frieden hat am Dienstag dem Finanz- und Haushaltsausschuss des Parlaments die finanzielle Lage Luxemburgs erörtert. Es gibt Anlass zur Freude. Das Staatsdefizit 2010 ist nicht so hoch wie ursprünglich angenommen.
Das globale Defizit (Staatshaushalt, Haushalt der Gemeinden und Sozialversicherungen) beläuft sich auf «nur» 1,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Das sind 709 Millionen Euro. Der Verlust der Zentralverwaltung chiffriert sich auf 3,2 Prozent des BIB (1.33 Milliarden Euro).
Mehr Einnahmen
Luc Frieden erklärte die Verbesserung des Resultats gegenüber den Erwartungen mit der Erhöhung der staatlichen Einnahmen. Man hätte 990 Millionen mehr eingenommen, als in Budget eingeschrieben waren, so der Minister. Die Ausgaben ihrerseits blieben im Rahmen des gestimmten Haushalts.
Jetzt geht der Blick in die Zukunft. Der Ausschuss, der verantwortlich für die Finanzplanung des Staats ist, hat am Dienstag verschiedenen Szenarien für die Zeitspanne 2011 bis 2014 vorgestellt. Die Regierung wird bis Ende April diese Entwürfe als Basis nehmen, um sein Stabilitäts- und Wachstumsprogramm auszuarbeiten.
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