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Benelux will stärker kontrollieren

Benelux will stärker kontrollieren
(Sebastian Kahnert)

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Die Benelux-Staaten wollen künftig bei Straßenkontrollen enger zusammenarbeiten. Damit will man unter anderem unfaire Geschäftspraktiken und Sozialdumping bekämpfen.

Ab 1. Juni tritt der Vertrag von Lüttich in Kraft. Damit wird die grenzüberschreitende Kontrolle des Transports von Waren und Personen innerhalb der Benelux-Staaten ermöglicht. Die Niederlande, Belgien und Luxemburg arbeiten jetzt gemeinsam mit ihren Kollegen aus den anderen Ländern enger zusammen.

Daraus ergeben sich einheitlichere Kontrollen des Straßentransports, Kosteneinsparungen, fairere Konkurrenz zwischen den Transportunternehmen und bessere Arbeitsbedingungen für die Fahrer, heißt es. Unter anderem soll diese Maßnahme auch zur Straßensicherheit in den drei Ländern beitragen. Der Vertrag wurde 2014 in Lüttich unterschrieben. Das teilt das Infrastrukturministerium am Donnerstag mit.

Gegen Sozialdumping

Grund für die Zusammenarbeit ist die zunehmende Internationalisierung des Straßentransports. Ein Großteil der diesbezüglichen Kontrollreglementierungen wird deshalb bereits auf europäischer Ebene geregelt. Die nationalen Regeln betreffen nur noch die Kontrolle der Fahrzeiten und den Transport von gefährlichen Substanzen.

Mit dem Vertrag von Lüttich versuchen die Benelux-Staaten, die Kooperation zu verstärken. Die gemeinsame Nutzung von Technik, Datenaustausch und die Ausbildung des Personals im Verbund ermöglicht es, Kosten einzusparen. Besonders der Kampf gegen Sozialdumping und unfaire Arbeitspraktiken im Transportsektor könne so besser geführt werden, betonen die Premierminister der drei Länder.

Bereits in der Übergangsphase führten Benelux-Inspektoren acht Kontrollen durch. 543 Fahrzeuge wurden kontrolliert, dabei wurden 218 Verstöße festgestellt.