" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8577 – Weg für Ceta frei – Belgien einigt sich mit Regionen – 0">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8577 – Weg für Ceta frei – Belgien einigt sich mit Regionen – 1">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8577 – Weg für Ceta frei – Belgien einigt sich mit Regionen – 2">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8577 – Weg für Ceta frei – Belgien einigt sich mit Regionen – 3">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8577 – Weg für Ceta frei – Belgien einigt sich mit Regionen – 4">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8577 – Weg für Ceta frei – Belgien einigt sich mit Regionen – 5">Im Streit um das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA hat sich die belgische Zentralregierung mit den Regionen des Landes geeinigt. Belgiens Regierungschef Charles Michel sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der Wallonie, der Hauptstadtregion Brüssel und der deutschsprachigen Gemeinschaft, «eine Einigung» sei erreicht. Belgien könne damit das Handelsabkommen unterzeichnen.
Die in Brüssel erzielte Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung und den Regionen des Landes werde nun an die Europäische Union sowie an die verschiedenen Parlamente in Belgien gesandt, sagte Michel weiter. Die Volksvertretungen würden «vor Freitagmitternacht» darüber abstimmen, kündigte er an.
I am glad for good news from PM @CharlesMichel. Only once all procedures are finalised for EU signing CETA, will I contact PM @JustinTrudeau
— Donald Tusk (@eucopresident) 27. Oktober 2016
Die 27
Dieser Text muss nun aber erst noch den anderen 27 EU-Ländern vorgelegt und von ihnen abgesegnet werden. Erst dann wäre der Weg frei für eine Unterzeichnung des CETA-Abkommens.
In Belgien hatten sich die Wallonie, die Hauptstadtregion Brüssel und die deutschsprachige Gemeinschaft bislang gegen CETA gestellt und damit eine Zustimmung der Zentralregierung verhindert.
Good news! We saved #CETA. Europe shld learn from this: take the citizens› concerns on board & get rid of the unanimity rule paralyzing #EU pic.twitter.com/KAegSGmvec
— Guy Verhofstadt (@GuyVerhofstadt) 27. Oktober 2016
Wegen des Widerstands in Belgien platzte die für diesen Donnerstag geplante Unterzeichnung des Handelsabkommens durch die EU und Kanada; der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau sagte seine Reise nach Brüssel Mittwochabend ab.
Das über sieben Jahre hinweg ausgehandelte Abkommen soll Zölle und andere Handelshindernisse für die 500 Millionen EU-Bürger und 35 Millionen Kanadier beseitigen.
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