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«Australisches Modell kein Beispiel»

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Die EU-Kommission lehnt es ab, Flüchtlinge bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag wie Australien in Internierungslagern auf Inseln festzuhalten.

«Das australische Modell ist kein Beispiel, dem die EU folgen sollte», sagte eine Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel. Nach europäischem und internationalem Recht gelte der Grundsatz der Nichtzurückweisung von Asylsuchenden. «Und das wird sich nicht ändern.» Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Wochenende vorgeschlagen, «Teile des australischen Modells» zu übernehmen. Dabei sollten Migranten im Mittelmeer abgefangen, sofort zurückgeschickt oder auf Inseln festgehalten werden.

«Wer auf einer Insel wie Lesbos bleiben muss und keine Chance auf Asyl hat, wird eher bereit sein, freiwillig zurückzukehren», sagte Kurz. Jemand, «der schon eine Wohnung in Wien oder Berlin bezogen hat», tue sich da schwerer. Die australische Marine weist systematisch Boote mit Flüchtlingen ab. Flüchtlinge, die dennoch an Land gelangen, werden in Internierungslagern auf kleinen Inseln im Indischen oder Pazifischen Ozean untergebracht. Menschenrechtsorganisationen kritisieren dieses Vorgehen scharf.

Flüchtlingslager in Paris geräumt

Unterdessen ist in Paris erneut ein Flüchtlingslager mit hunderten Bewohnern geräumt worden. Busse brachten die Flüchtlinge, die seit Wochen im Norden der französischen Hauptstadt unter erbärmlichen Bedingungen ausharrten, am Montagmorgen in Aufnahmezentren im Großraum Paris, wie eine AFP-Journalistin berichtete. Nach einer Behördenzählung vom Sonntag hatten zuletzt rund 1300 Flüchtlinge aus Krisenstaaten wie Afghanistan, Eritrea und dem Sudan in dem Lager gelebt.

Am Montag drängten sich dort aber rund 2000 Menschen, wie Bürgermeisterin Anne Hidalgo im Sender Europe 1 sagte. Flüchtlinge aus der ganzen Region seien gekommen, als sie von der bevorstehenden Räumung gehört hätten – in der Hoffnung auf einen Platz in einer Flüchtlingsunterkunft. In Paris fehlt es an Plätzen in Flüchtlingsunterkünften, immer wieder bilden sich wilde Camps am Straßenrand.

Tuberkulose-Fälle im Lager

In den vergangenen zwölf Monaten räumten die Behörden 23 Mal solche Lager. Viele entstehen aber kurz nach ihrer Räumung neu. Auch das am Montag geräumte Lager war vor weniger als einem Monat schon einmal aufgelöst worden, bevor sich dort wieder Flüchtlinge in Zelten niederließen. Vergangene Woche meldete die Hilfsorganisation Ärzte der Welt Tuberkulose-Fälle in dem Lager.

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