Für Mike Quigley aus Illinois ist klar, was die Abkürzung «Covfefe» bedeutet. Am Montag stellte der demokratische Abgeordnete, der auch im Ausschuss für Geheimdienstliche Aufgaben sitzt, einen neuen Gesetzesvorschlag vor: Der «Communications Over Various Feeds Electronically For Engagement»-Act soll die Tweets des amerikanischen Präsidenten Trump als offizielle Statements klassieren. Damit müssten diese und andere Nachrichten des Präsidenten auf den Sozialen Medien auch vom Nationalen Archiv gespeichert, archiviert und dokumentiert werden.
«Wenn der Präsident Soziale Medien nutzt, um plötzlich öffentliche Politik-Bekundungen mitzuteilen, dann müssen wir dafür sorgen, dass diese Bekundungen dokumentiert und erhalten bleiben», erklärt Quigley in einem Presseschreiben, «Tweets sind mächtig und der Präsident muss für jeden Post rechenschaftspflichtig sein.» Mit dem Gesetz wäre es Trump nämlich auch verboten, einmal veröffentliche Tweets zu löschen.
Der Demokrat stützt sich bei seinem Gesetzesvorschlag unter anderem auf die Worte des Pressesprechers des Weißen Hauses, Sean Spicer. Dieser hatte vorige Woche noch gesagt, Trumps Posts würden «als offizielle Stellungennahmen des Präsidenten der Vereinigten Staaten angesehen werden». Eine Reaktion aus dem Weißen Haus zum «Covfefe»-Gesetzesvorschlag gibt es zurzeit noch nicht.
He types as aides run to wrestle phone away from his hands pic.twitter.com/ZnMwzAbTxn
— Lucas Matney (@Lucas_Matney) 31. Mai 2017
Sie wundern sich wegen des ungewöhnlichen Namens? Donald Trump persönlich ist verantwortlich für die Kreation dieses neuen Wortes. Was genau er twittern wollte, bleibt ein Rätsel.
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