Headlines

Vor einem Militärtribunal

Vor einem Militärtribunal

Jetzt weiterlesen! !

Für 0.99 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Nach einem erbitterten politischen Streit hat die US-Regierung den bisher größten Terrorismus-Prozess des Landes im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba angesetzt.

Dort wird sich der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September, Chalid Scheich Mohammed vor einem Militärtribunal verantworten müssen. Details wollte Justizminister Eric Holder am Montagnachmittag (Ortszeit) bekanntgeben, verlautete aus dem Weißen Haus.

Damit geht ein jahrelanges Hin und Her über den Terrorprozess zu Ende. Holder hatte Ende 2009 zunächst entschieden, Mohammed und vier Mitangeklagte nicht vor ein solches Sondergericht in Guantánamo Bay zu stellen, wo alle fünf festgehalten werden. Stattdessen sollte ihnen der Prozess vor einem zivilen Gericht in New York gemacht werden – also nahe dem Ort, an dem Terroristen am 11. September 2001 zwei Flugzeuge in das World Trade Center steuerten.

Sturm des Protestes

Nach einem Sturm des Protestes gab die US-Regierung das Vorhaben allerdings auf. Zum einen sperrten sich Kongressmitglieder dagegen, Guantánamo-Häftlinge zu Prozessen in die USA zu bringen und sie dort dann nach einer Verurteilung gefangen zu halten. Auch die New Yorker Stadtführung sträubte sich – unter anderem aus Sorge, ein Prozess könne einen neuen Terrorakt in der Metropole heraufbeschwören. Widerstand gab es außerdem bei vielen Hinterbliebenen der Opfer.

Anfang März hatte US-Präsident Barack Obama grünes Licht für neue Militärverfahren gegeben, nachdem er die Tribunale unmittelbar nach seinem Amtsantritt vor mehr als zwei Jahren ausgesetzt hatte. Dennoch hieß es bislang, dass das mit Spannung erwartete Verfahren wohl kaum vor der nächsten Präsidentenwahl 2012 zustande kommen würde.